Tokio - Der Stadtteil Shibuya hat schon bessere Zeiten gesehen. Im Revier der Jungen und Hippen von Tokio sind viele Schaufenster mit Bauplanen verhängt. Wo bisher angesagte Boutiquen und teure Lokale firmierten, ziehen zunehmend Allerweltsläden und Schnellrestaurants ein. Manche Geschäfte bleiben leer, weil sich keine neuen Mieter finden. Nicht, dass Shibuya kein schickes Viertel mehr wäre. Aber der Lack ist schon lange ab.

Shibuya kann gut für ganz Japan stehen: immer noch wohlhabend, aber im schleichenden Verfall begriffen, das Ergebnis von zwei Jahrzehnten kontinuierlicher Krise und schwindender Hoffnung. Umso überraschender ist der Optimismus, der die drittgrößte Wirtschaftsmacht neuerdings erfasst hat. Shinzo Abe, seit Dezember zum zweiten Mal Premierminister, ist es mit einem Feuerwerk an politischen Initiativen gelungen, in Japan wieder Zuversicht zu verbreiten:

Seine „Abenomics“ getauften Konjunkturmaßnahmen versprechen Wachstum, seine Außen- und Rüstungspolitik ein neues Selbstbewusstsein in der Welt. Noch ist das „schöne Japan“, das Abe beschwört, auf den Straßen nicht sichtbar, doch viele glauben trotzdem, dass die lange Zeit der Stagnation vorbei sein könnte. Mit Zustimmungsraten von 70 Prozent ist Abe so beliebt wie seit langem kein Premier.

Kaum ein Tag vergeht, an dem Abe keine frischen Vorhaben oder Allianzen verkündet. Anfang vergangener Woche versprach er afrikanischen Staatschefs Investitionen und engere Kooperation, Mitte der Woche stellte er neue Konjunkturinitiativen vor und zum Wochenausklang schloss er mit Frankreichs Präsident François Hollande Vereinbarungen zur Zusammenarbeit in der Rüstungs- und Atomindustrie.

Offensive Aufrüstung

Gemeinsam ist all diesen Projekten eins: Abe umgarnt damit Japans Konservative. Nachdem seine Liberaldemokratische Partei (LDP), die dominierende politische Kraft des Nachkriegsjapans, in Tokio drei Jahre lang auf der Oppositionsbank sitzen musste, verfolgt sie nun umso offensiver ihre Herzensthemen.

Wichtigstes Anliegen: die Änderung der Nachkriegsverfassung von 1947, die Japan auferlegt, nur militärische „Selbstverteidigungskräfte“ unterhalten zu dürfen. Die Konservativen streben seit langem eine Verfassungsänderung an, und Abe macht aus dem stillen Wunsch nun offizielle Politik. Im Mai verabschiedete die LDP mit ihrem Koalitionspartner Neue Komeito ein Gesetz, das die Grundlagen für ein nationales Referendum legt, eine Voraussetzung für eine Verfassungsänderung. Benötigt werden dafür zwei Drittel der Stimmen in beiden Parlamentskammern sowie eine einfache Mehrheit bei einer Volksbefragung. Die nötigen Abgeordnetenstimmen könnte Abe im Juli erobern, wenn Wahlen für die Hälfte der Plätze im Oberhaus anstehen.

Die Notwendigkeit für eine offensive Aufrüstung begründet Abe vor allem mit der angeblichen Bedrohung durch China. Die beiden Nachbarn streiten sich seit Herbst erbittert um eine Inselgruppe im ostchinesischen Meer. „Abe fährt eine harte Linie und das kommt gut an“, sagt Akio Takahara, Politologe an der Tokyo University. „Die Japaner wollen gerne sehen, dass ihr Land stark ist.“

Mit der Nuklearlobby verflochten

Auch markige Sprüche zu Japans Vergangenheit kommen bei Abes Zielgruppe gut an: Im April bezweifelte er in einer Parlamentsrede, dass Japan im Zweiten Weltkrieg ein Aggressor gewesen sei. Dem umstrittenen Yasukuni-Schrein, in dem auch verurteilter Kriegsverbrecher gedacht wird, schickte der Premier einen Baum. Dass Peking darin eine Provokation sieht, hat Abe bisher nicht geschadet. „China droht Japan zwar mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen, schreckt aber vor ihrer Umsetzung zurück, weil diese auch negative Auswirkungen auf chinesische Unternehmen hätten“, sagt Takahara. „Abe weiß das und fühlt sich deshalb sicher.“

Sicher fühlt Abe sich auch in Sachen Kernenergie. Zwei Jahre nach der Katastrophe von Fukushima strebt er baldige Wiederinbetriebnahme der abgeschalteten Atomkraftwerke an. Damit will er die hohen Kosten für importierte Energierohstoffe senken – und einmal mehr seine Parteibasis zufriedenstellen.

Denn die LDP ist stark mit der Nuklearlobby verflochten und hatte vor dem Fukushima-Unglück einen starken Ausbau der Kernenergie gefordert. Damit fängt Abe wieder dort an, wo die LDP bei ihrer Abwahl 2009 aufgehört hatte. Sein neues Japan ist das alte.