Straßen und Plätze in der libyschen Hauptstadt Tripolis waren am Sonntag wie leergefegt. Obwohl dieser Tag in dem muslimischen Land ein Arbeitstag ist, blieben die meisten Banken und Geschäfte geschlossen. Auch in Schulen ruhte der Unterrichtsbetrieb. Die Menschen folgten damit Aufrufen von Bürgerkomitees sowie des Stadtrats zu einem dreitägigen Generalstreik, um gegen das Regime der bewaffneten Milizen zu protestieren.

Trotz des von der Regierung ausgerufenen Ausnahmezustands geriet die Sicherheitslage in Libyen am Sonntag immer mehr außer Kontrolle: Am Rande der Hauptstadt Tripolis kam es zu neuen Kämpfen zwischen Milizen, bei denen sechs Menschen starben. Demonstranten besetzten den Saal des Parlamentsgebäudes. Unbekannte entführten den Vizechef des Geheimdienstes, Mustafa Nuh. Augenzeugen berichten von massiver Militärpräsenz.

Auslöser für die Eskalation sind die Ereignisse am Freitag: An diesem Tag war Tripolis von den schwersten Straßengefechten seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi vor zwei Jahren erschüttert worden. Nach den Freitagsgebeten waren Demonstranten zum Hauptquartier einer mächtigen Miliz aus Misrata gezogen, um die Bewaffneten zum Abzug aufzufordern. Die friedliche Demonstration schlug in ein Blutbad um, als aus dem Hauptquartier Schüsse abgefeuert worden waren. Das Justizministerium teilte mit, mindestens 43 Menschen seien getötet, über 450 verletzt worden.

Am Sonnabend brachen dann erneut Auseinandersetzungen aus, als zwei bewaffnete Milizen in einem östlichen Vorort von Tripolis gegeneinander loszogen. Außerdem griffen bewaffnete Milizengegner das Hauptquartier der Misrata-Miliz an. Die Milizen aus Misrata zählen zu den einflussreichsten und mächtigsten im Land, viele Libyer sehen sie als Bedrohung und Hauptgrund, weshalb das Land nicht zur Ruhe kommt. Immer wieder hatte es in den vergangenen Wochen Gewaltausbrüche und Schießereien gegeben. Der Unmut in der Bevölkerung gegen die Milizen wächst stetig an.

Am Sonnabend verlas der Kommandeur der bewaffneten Gruppe „Beschützer Libyens“ eine Erklärung im Fernsehen. Er gab an, dass seine Gruppe das Aktionsgebiet der Misrata-Miliz inzwischen kontrolliere, die Verantwortung dafür jetzt aber den staatlichen Sicherheitskräften übergebe. Die „Beschützer Libyens“ sind ein Verband ehemaliger Milizen, deren Loyalität nicht ganz klar ist: Sie haben sich zwar unter die Kontrolle der Regierung gestellt, die meisten ihrer Kämpfer stammen aber aus Misrata.

Dringender Appell des Premiers

Damit die Situation in Tripolis nicht weiter eskaliert und aus anderen Landesteilen weitere bewaffnete Gruppen in die Hauptstadt strömen, wurden an diesem Wochenende überall in Tripolis Kontrollpunkte eingerichtet. Premier Ali Seidan wandte sich mit einem dringenden Appell an die Bevölkerung: „Libyen befindet sich in einer sehr heiklen Situation. Von der Entwicklung der nächsten Stunden hängt ab, wie es hier weitergeht.“ Er rief die Menschen auf, Konfrontationen zu vermeiden. Premier Seidan war erst im Oktober von Milizen entführt, nach Stunden aber wieder freigelassen worden. (mit AFP, dpa)