Wenn der Edathy-Untersuchungsausschuss am 24. September mit der Zeugenbefragung beginnt, wird ein Mann zunächst keine Rolle spielen – der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Der Auslöser der Affäre ist bislang nicht als Zeuge eingeplant.

„Ich gehe davon aus, dass wir ihn laden, aber wir hatten noch keinen Anlass dazu“, erklärte die Ausschussvorsitzende Eva Högl am Dienstag in Berlin. Die Parlamentarier wollen die Affäre streng chronologisch aufarbeiten, das heißt, sie werden zunächst Juristen und Polizeiexperten anhören, die ihnen allgemein Auskunft über die Strafbarkeit kinderpornografischen Materials geben.

In den folgenden Wochen sind Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA) geladen, die über die Informationsabläufe im Zusammenhang mit dem kinderpornografischen Material einer kanadischen Firma berichten sollen, auf deren Kundenliste der 44 Jahre alte SPD-Politiker stand. Der Ausschuss soll dabei die Rolle des BKA und der Landeskriminalämter in der Affäre untersuchen und auch der Frage nachgehen, ob Edathy möglicherweise vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Ein Minister musste deswegen zurücktreten, die Koalition war in eine schwere Vertrauenskrise geraten.

500 Stunden Bildmaterial

Nach Angaben von Högl hat der Ausschuss bislang 250 Aktenordner vor allem vom BKA bekommen, weitere 50 sollen folgen. Wie groß der Ermittlungsaufwand ist, sei ihm erst jetzt klar geworden, sagte SPD-Obmann Ulli Grötsch. Die Ermittler hätten sich im Rahmen der Operation „Selm“ – die deutschen Kunden des kanadischen Anbieters – durch 500 Stunden Filmmaterial und 70 000 Bilddateien arbeiten müssen.

Ob es parallel zum Untersuchungsausschuss zu einem Verfahren gegen Edathy kommt, wird sich in den nächsten Wochen entscheiden. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage wegen des Besitzes von Kinderpornografie erhoben. Dabei geht es allerdings nicht um das kanadische Material, das nach Angaben des SPD-Politikers legal gewesen sein soll. Die Ermittler gehen davon aus, dass Edathy auf seinem Laptop kinderpornografische Bilder heruntergeladen hat. Der Ex-Politiker ließ die Vorwürfe über einen Anwalt zurückweisen.

Die Union erklärte unterdessen, dass sie den Ausschuss auch dafür nutzen will, um zu thematisieren, wie Kinder besser vor dem Missbrauch durch Hersteller pornografischer Abbildungen zu schützen sind. „In unserem Abschlussbericht sollte auch stehen, wie wir der Flut von Verdachtsfällen Herr werden können, die jeden Monat an die Landeskriminalämter herangetragen wird“, sagte Ausschussmitglied Michael Frieser (CSU).