Kommentar: Junckers Wahl verpflichtet

Jean-Claude Juncker hat es geschafft. Gegen viele Widerstände, vor allem aus Europas Hauptstädten, allen voran London, hat das Europaparlament den früheren luxemburgischen Regierungschef zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gewählt. „Von einem historischen Prozess“ sprach Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments.

Schulz hatte die Idee vorangetrieben, dass der Sieger der Europawahl zum Chef der EU-Kommission aufsteigt. Das ist eine kleine Entmachtung der Staats- und Regierungschefs der EU, ein Machtzuwachs des Europaparlaments und auch ein kleiner Sieg für die Demokratie in Europa. Die Wähler in der EU können mit ihrer Stimme nun selbst entscheiden, wer die EU-Kommission führen soll.

Die Wahl Junckers ist aber auch eine Verpflichtung. Zum einen für das Europaparlament. Juncker ist der Mann der Abgeordneten, sie müssen ihn nun auch unterstützen. Die Kür ist aber auch Verpflichtung für den Gewählten selbst. Juncker war als luxemburgischer Premierminister und Chef der Eurogruppe Teil jenes Systems, in dem vornehmlich Europas Hauptstädte die Geschicke der EU bestimmen.

Mehr Gemeinschaftsmethode, also mehr gemeinsames Vorgehen, weniger Deals zwischen den nationalen Regierungen, hat Juncker nun versprochen. Viele in Europa werden das aber mit einem mehr an Brüssel gleichsetzen, vor allem jene, die das Projekt insgesamt ablehnen.