Kommentar: Rede zur Lage der Nation: US-Präsident Barack Obama ist ein Stehaufmännchen

Barack Obama ist zurück, so als hätten die US-Demokraten nicht vor wenigen Wochen eine gewaltige Wahlniederlage erlebt. Nun will der US-Präsident Unerledigtes zum Wohle der Mittelschicht aufarbeiten. Das Land, vor sechs Jahren am Rand des wirtschaftlichen Absturzes, boomt wieder. Die Zahl der Arbeitslosen geht zurück, die Wirtschaft erfreut sich schöner Zuwachsraten.

Wenn Obama nun der Mittelschicht etwas zukommen lassen will, dann kann er mit Beifall in der Gesellschaft rechnen. Es ist der richtige Zeitpunkt, um die Steuersätze für die Reichen ein bisschen zu erhöhen und den Zugang zu Bildung für die weniger Wohlhabenden ein bisschen zu verbilligen. Mit Klassenkampf, wie einige Republikaner sagen, haben die Pläne nichts zu tun. Die USA sind weiter vom Sozialismus entfernt als vom Mond.

Wahrscheinlich wird aus Obamas Plänen aber nichts werden. Die Republikaner sorgen mit ihren Mehrheiten im Parlament dafür, dass sein bescheidenes Umverteilungsprogramm bis zur Präsidentschaftswahl im November 2016 in der Schublade bleiben muss. Dennoch sind die Vorschläge Obamas geeignet, sein politisches Vermächtnis zu prägen. Er hat ein Thema gesetzt, dem die kommenden Präsidentschaftskandidaten nicht mehr ausweichen können, und den Wahlkampf um seine Nachfolge vorzeitig eröffnet. Obama ist ein Stehaufmännchen, an dem politische Gegner und Freunde verzweifeln dürften.