Kommentar zu Pofalla und NSA: Alles geheim und lange nichts in Ordnung

Was wäre die Welt ohne Geheimnisse? Ein langweiligerer Ort, auf jeden Fall. Das gilt auch für die Politik. Zwar wollte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Donnerstag alle gegen die deutschen Geheimdienste erhobenen Vorwürfe ausräumen, zweifelsfrei sogar. Doch weil dies im Geheimen geschah, im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags, wissen wir Bürger noch lange nicht, was da zwischen den klandestinen Diensten der Deutschen und der Amerikaner wirklich so alles getrieben wurde und wird.

Sollen wir also Merkels Amtschef und obersten Geheimdienstkontrolleur einfach glauben? Dafür gibt es wenig Anlass, nachdem die Bundesregierung uns seit Wochen erklärt hat, sie wisse ja selber nicht so genau, welche Geheimnisse im digitalen Datendschungel zwischen Europa und Amerika verborgen seien. Und nun soll plötzlich alles klar sein, weil Mr. Top Secret Pofalla aus dem Urlaub zurückgekehrt ist?

Dazu kommt, dass diese Regierung ihren Vertrauenskredit ohnehin so gut wie verbraucht hat. Da reicht ein Blick in den Untersuchungsausschuss zum Drohnenprojekt. Dort erweist sich kaum eine Versicherung der Verantwortlichen als stichhaltig, der Verdacht von Lug und Trug ist greifbar. Warum sollten wir Merkels Männern also ausgerechnet in der Geheimdienstaffäre mehr glauben? So bleibt das Geheimnis, wie man Geheimnisse besser kontrollieren kann. Darauf hat auch Pofalla keine Antwort. Zweifelsfrei.