Leipzig war für die Organisatoren und selbst ernannten Chefs von Pegida, Legida und allen anderen Ablegern dieser sogenannten Bewegung ein Reinfall: Kaum Leute, ein Anführer, der sich als vermeintliche Hitler-Parodie ins Netz stellt und Flüchtlinge rassistisch beleidigt und Linke und Grüne verleumdet. Leipzig war – hoffentlich – der Anfang vom Ende einer Gruppe, die versucht hat, Sorgen, Ängste und Verunsicherungen eines Teils der Bevölkerung zu instrumentalisieren für eindeutig rassistische und rechtsradikale Zwecke.

Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass sich jetzt politisch Verantwortliche darüber streiten, ob es richtig ist, mit den Bürgern zu reden, die sich bei Pegida versucht haben, Gehör zu verschaffen. Es sind gar triumphale Töne zu hören nach dem Motto: Wir haben es ja gleich gewusst, dass daraus nichts wird, dass es abflauen wird. Gemeint ist: Man muss das nicht ernst nehmen und kann zur Tagesordnung übergehen.

Nein, kann man nicht! Etwas ist nicht in Ordnung im Land in der Kommunikation zwischen Bürgern und ihren gewählten Politikern. Das jedenfalls hat uns Pegida gezeigt. Etwas ist aber auch nicht in Ordnung im Empfinden und in den Erwartungen der Bürger, die wochenlang Montag für Montag zu den Demonstrationen gegangen sind. Also muss geredet werden. Was sonst? Es gibt in der Demokratie keine andere Form des Streits und der Auseinandersetzung, die zu Ergebnissen führt. Aber Reden ist keine Einbahnstraße. Reden heißt zuhören, aufnehmen, abwägen. Offensichtlich gibt es in Dresden einige kluge Leute in der Politik, die dies verstanden haben. Und einige im Umfeld der Pegida, die des immer radikaleren Demonstrierens leid sind und nicht resignieren wollen. Die Veranstaltung mit den Dresdner Bürgern und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Dienstagabend scheint ein guter Anfang gewesen zu sein.

Es ist ja nicht so, dass unser System arm an Mitsprachemöglichkeiten ist. Jenseits von Wahlen gibt es Bürgerbeteiligungsverfahren für alle großen Vorhaben in Kommunen. Jeder Bebauungsplan muss diskutiert und besprochen werden. Es gibt in den Bundesländern verschiedene Möglichkeiten von Volksabstimmungen. Gerade in Berlin haben diese zu wesentlichen Veränderungen geführt. Letztes Beispiel: der Baustopp am Tempelhofer Feld.

Bürger sind nicht so ohnmächtig, wie die Pegida-Bürger behaupten. Aber kann es sein, dass diese Formen des Mitredens und Mitbestimmens nicht ausreichen? Oder dass sie nicht passen, nicht mehr zeitgemäß sind? Der Politik kann es nicht schaden, wenn sie darüber nachdenkt.

Die Verwirrung in den Köpfen ist groß

Reden, und das muss sich auch jeder Demonstrant klarmachen, heißt nicht in jedem Fall recht bekommen und seine Interessen durchsetzen. Unser parlamentarisches System beruht auf dem Prinzip der Mehrheitsfindung und des Ausgleichs. Es geht uns gut, wenn möglichst viele möglichst viel durchsetzen können. Es geht uns aber nur dann wirklich gut, wenn dabei keine Gruppe unter die Räder kommt. Und genau dafür muss Politik auch sorgen.

Wir haben uns in den Jahrzehnten der alten Bundesrepublik eingerichtet, in dem Glauben, unsere Demokratie sei unserem Land genetisch eigen und damit selbstverständlich. Wir haben womöglich die Erschütterungen unterschätzt, die die Wiedervereinigung im Osten und mit Zeitverzögerung auch im Westen unseres Landes ausgelöst hat. Wir sind erst am Anfang dabei zu verstehen, welche Verunsicherung die Globalisierung, die Durchlässigkeit der Grenzen, die erweiterte Europäische Union auf das allgemeine Sicherheitsgefühl der Bürger hat. Wenn auf der Pegida-Demonstration ein Mann sagt, er demonstriere, weil er nicht möchte, dass seine Kinder auf eine Scharia-Schule gehen müssen, erkennt man, wie groß die Verwirrung in den Köpfen der Menschen ist.

Das muss die Politik ernst nehmen. Innen und außen sind nicht mehr zu trennen. Die Konflikte der Welt schwappen nach Europa. Ungefiltert, wie man in den vergangenen Wochen an den Attentaten in Paris wieder einmal gesehen hat. Keine Landesgrenze schützt uns mehr vor Gefahren und auch nicht vor Einflüssen. Es reicht nicht, den Menschen zu sagen, dass Zuwanderung unser Land bereichert, wenn sie ihre Unsicherheitsgefühle in Angst vor Zuwanderung und Hass auf Flüchtlinge verdrehen.

Deutschland ist ein wirtschaftlich starkes Land. Doch unsere wirkliche Stärke misst sich an der Souveränität, dem Mut und der Großherzigkeit der Bürger. Darum müssen wir reden.