Nach den deutsch-russischen Regierungskonsultationen ist nun auch der für Ende Oktober in Sotschi geplante Petersburger Dialog abgesagt. Es ist ein weiteres Signal dafür, wie schlecht es derzeit um das Verhältnis steht. Aber die Absage ist eine gute Entscheidung. Die Konferenz wäre zur reinen Farce geworden.

Der Petersburger Dialog nimmt für sich in Anspruch, Forum der deutsch-russischen Zivilgesellschaft zu sein. In Russland ist gerade „Memorial“ vom Verbot bedroht, eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen Russlands. Andere, wie die „Soldatenmütter“, werden als ausländische Agenten denunziert. Namhafte deutsche Organisationen haben auch deshalb solidarisch ihre Teilnahme an der Veranstaltung abgesagt. Wer hätte da eigentlich mit wem geredet?

Das letzte Treffen fand im April statt

Probleme und Konflikte seien nur in Gesprächen zu lösen, macht Lothar de Maizière, der deutsche Vorsitzende, sichtlich verärgert geltend. Aus seinem Munde klingt das grotesk. Das letzte Treffen fand im April statt. Über die Ukraine, das wichtigste Thema kurz nach der russischen Annexion der Krim, wurde dort nicht diskutiert. Die Idee des Petersburger Dialogs ist gescheitert. Eine Zukunft hätte dieses Forum nur, wenn es gelänge, es tatsächlich zivilgesellschaftlich – also in kritischer Distanz zu Staat und Wirtschaft – zu verankern. Dass Russland daran Interesse hat, ließ sich von Beginn an nicht erkennen.