Ein paar Monate war der Name in aller Munde: Democracia Real Ya – Wahre Demokratie Jetzt. So hieß eine kleine spanische Netzinitiative, die im Mai 2011 Großes auf die Beine stellte: erst eine Massendemonstration gegen die spanische und europäische Krisenpolitik, dann Protestlager auf der Madrider Puerta del Sol und Hunderten anderen Plätzen. Sie waren die Vorläufer der Occupy-Bewegung im Rest der reichen Welt, sichtbarer Ausdruck der Empörung über eine Politik, die sich beeilte, Banken zu retten und alle anderen Krisenopfer zu vergessen schien. Einer der berühmtesten Sprechchöre der Bewegung ging so: „Sie nennen’s Demokratie, aber es ist keine!“

Die Demonstranten haben sich geirrt. Nicht in ihrem Unmut über eine ideologisch verblendete Krisenpolitik, die glaubte, dass sich angeschlagene Volkswirtschaften gesundsparen ließen. Aber sie irrten sich in ihrer Skepsis gegenüber dem demokratischen System. Die Protestbewegung 15-M, benannt nach dem Datum der ersten Großdemo, war selbst der Beleg für dessen Lebendigkeit. Weil aber nach zwei Monaten die Zeltlager auf der Puerta del Sol wieder verschwanden, und weil im Herbst desselben Jahres die konservative Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy mit überwältigender Mehrheit die spanischen Wahlen gewann, schien alles nur ein nutzloses Aufbegehren gewesen zu sein.

Auf einmal ist doch alles anders geworden. Am Sonntag hat die spanische Demokratie ihr großes Fest gefeiert. Zwei neue Parteien haben den alten, der PP und den Sozialisten (PSOE), ihr Terrain streitig gemacht. Ein Drittel der Wähler hat mit dem Stimmzettel zu verstehen gegeben: Spanien braucht einen Neuanfang. Mehr als fünf Millionen Spanier – gut 20 Prozent – wählten Podemos, die Linkspartei, die sich als Erbin des 15-M versteht; knapp 14?Prozent, etwas weniger als erwartet, votierten für die liberalen Ciudadanos. Spaniens neues Parlament ist so bunt wie nie.

Die Qualität der spanischen Demokratie

Warum diese Lust auf Neustart? Spanien steht ja gar nicht so schlecht da. Nach langer, schmerzhafter Krise wächst die Wirtschaft wieder, die Arbeitslosenzahlen gehen zurück. Doch aus den Anzeichen der Gesundung lässt sich noch keine runde Erfolgsgeschichte machen. Zu viele Menschen leiden weiter unter den Auswirkungen der Krise. In keinem entwickelten Land der Welt hat sich die soziale Schere so weit geöffnet wie in Spanien. Aber das ist nicht der einzige Grund für den Unmut. Der hat auch mit der Qualität der spanischen Demokratie während der vergangenen vier Jahre zu tun.

Mariano Rajoy konnte während der vergangenen Legislaturperiode tun, was er wollte. Im spanischen Parlament hatte er eine absolute Mehrheit hinter sich, und auch in den meisten Autonomen Regionen regierte die Volkspartei. Es war der Traum aller demokratischen Machthaber. Doch Rajoy fehlte die Staatsklugheit, seine Mehrheit mit Fingerspitzengefühl zu gebrauchen. Was der Rest Spaniens über seine Regierung dachte, war ihm egal.

Er traf kleine und große Entscheidungen, die ihm viele Feinde einbrachten. Er rettete angeschlagene Banken, um sie dann zu Schleuderpreisen an Privatinvestoren zu verkaufen. Er kürzte die Ausgaben für Kindergärten, Universitäten, Forschungsinstitute. Er ließ zu, dass das staatliche Fernsehen zu einem Propagandasender verkam. Er schickte dem Schatzmeister seiner Partei, Luis Bárcenas, eine aufmunternde SMS, als der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft wanderte. Und als die Proteste auf den Straßen gegen seine Politik immer lauter wurden, zog er ein Bürgersicherheitsgesetz aus dem Hut, das in Wirklichkeit ein Maulkorbgesetz war.

Rajoy wird sich umgewöhnen müssen. Seine Partei ist mit fast 29 Prozent stärkste Kraft geworden, was angesichts der grauen Bilanz seiner Amtszeit ein ziemlich schmeichelhaftes Ergebnis ist – aber keines, mit dem sich jetzt einfach so weiterregieren lässt. Das ist eine gute Nachricht.

Spanien ist am Sonntag nicht unregierbar geworden. Es könnte vielmehr bedeuten, dass das Land in Zukunft besser regiert wird. Rajoy wird, falls er denn am Ruder bleiben sollte, lernen müssen, zuzuhören und Kompromisse zu schmieden. Die neuen Parteien wollen und sollen mitwirken – wahrscheinlich nicht in einer (in?Spanien kaum denkbaren) Koalitionsregierung, aber als aktive Parlamentarier, die Einfluss auf die künftige Politik nehmen. Sie nennen’s Demokratie.

Und was für eine wunderbare Demokratie könnte das werden, wenn Spaniens Politiker, Rajoy und die anderen, dazu bereit sind.