Sabine Bangert von Bündnis 90/Die Grünen stand am Montag im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses kurz vor einem Wutanfall, als Brigitte Lange von der SPD frohgemut mitteilte: „Wir stehen doch so schlecht gar nicht mit unseren Bibliotheken da. Wir haben relativ viel Personal pro Einwohner und bundesweit das meiste Geld insgesamt.“ Stimmt. Aber wenn man das Geld auf die Einwohner umrechnet, dann liegt Berlin mit 1,2 Euro pro Einwohner Ankaufsetat an der unteren Kante und weit weg von dem, was in Skandinavien für die Breitenbildung ausgegeben wird.

Auch deswegen tobt seit Monaten im Abgeordnetenhaus die Debatte, ob Berlin ein Bibliotheksgesetz braucht. Grobes Schema: CDU und SPD sind dagegen, offiziell, weil ein Gesetz ohne finanzielle Unterfütterung überflüssig sei. Faktisch, weil sie die Proteste der Bezirke fürchten, die damit unter Druck gerieten, einmal nicht in einen Spielplatz, sondern in Bücher zu investieren. Linke und Piraten meinen deswegen, dass nur ein Gesetz Abgeordnetenhaus und Bezirke zwingen kann, für die Bildungsmittel der Bevölkerung zu sorgen. Bündnis 90/Die Grünen schwankt pragmatisch, findet eigentlich ein solches Gesetz gut, aber kennt kein Beispiel, wo es gegen den Willen von Verwaltung und Politikern hätte zur Wirkung gebracht werden können.

Unendlich viele Gutachten

Und von Unwillen kann man in Berlin durchaus sprechen. Seit zwei Jahrzehnten verschieben Senat und Abgeordnetenhaus die Erweiterung für die Zentral- und Landesbibliothek. Sie zwangen die Universitäten, aus eigenem Vermögen neue Bibliotheken zu bauen, gaben den Bezirken nicht ausreichend Geld für die Alltagsarbeit. Die strukturellen Defizite, unendlich viele Gutachten und Stellungnahmen von exquisiten Fachleuten belegen das, sind inzwischen gigantisch. Millionen spart Hamburg nur dadurch, dass es dort ein straff organisiertes Bibliothekssystem gibt. In Berlin herrscht stattdessen der heilige Bezirksföderalismus. Die Katalogsysteme sind veraltet, das Personal zwar extrem engagiert, aber oft überaltert und sozial homogen: Der Anteil von Einwanderern ist kaum messbar. So etwas wirkt sich auf die Ankaufspolitik aus.

Wolfgang Brauer von der Linken fasste es wohl leider richtig zusammen: In dieser Legislaturperiode wird es nichts mehr mit einer neuen Bibliothekplanung. Die Koalition hat nicht die Energie dazu, die Opposition ist zu schwach. Was Kulturstaatsminister Tim Renner nicht hinderte, freundlich von der guten Zusammenarbeit aller mit allen und von den Segnungen, die die Digitalisierung irgendwann mit sich bringe, zu sprechen. Bangerts „ich bin fassungslos“ erscheint da als fast schon rationales Statement.