Blasphemie-Debatte: Staat hat nicht über die Religion zu befinden

Martin Mosebach hat einen klärenden Beitrag zum Status des religiösen Bekenntnisses in einer säkularen und zugleich an vielen Punkten sakraler werdenden Weltgesellschaft geliefert. Darin wird der je eigene Glauben relativer, stößt er doch auf andere Bekenntnisse, die er nolens volens tolerieren muss, und wichtiger zugleich. Denn genau diese Konkurrenz führt zu der Neigung, den eigenen Glauben umso absoluter zu behaupten und gegen tatsächliche oder vermeintliche Schmähung in Schutz nehmen zu lassen.

Die Kunst, die einmal aus religiösen Sphären kam, steht hier wie die Wissenschaft im berechtigten Verdacht, eine Antipodin des Heiligen zu sein. Beide siedeln genuin im Raum der Skepsis, der Kritik und, tendenziell, der Obszönität und Blasphemie: ni Dieu, ni mâitre.

Sympathisch ist, wie Mosebach den Anspruch des Künstlers an sich selbst beschreibt – sich jeder gratismutigen Beschimpfung zu enthalten, wie man sie bei vielen läppischen Provokationen auf Bühnen und in Museen betrachten kann, und sich nicht, wenn es ernst wird mit der gewollten Beleidigung, selbst beleidigt zurückzuziehen: „Der Künstler, der in sich den Ruf fühlt, eine gesellschaftliche Konvention, den Glauben derjenigen, für die Gott anwesend ist oder auch ein Gesetz für seine Kunst verletzen zu müssen, der ist ... dazu verpflichtet, diesem Ruf zu folgen. Die daraus entstehenden Unkosten wird er generös begleichen, auch wenn sie seine Existenz gefährden.“

Schwierig wird diese Positionsbestimmung des Künstlers, wenn er sie normativ wendet, als sei die Übernahme von (im übertragenen Sinne) Lebensgefahr konstitutiv für eine künstlerische Existenz schlechthin. Es war interessant, dass bei der Debatte im Kulturwissenschaftlichen Institut (wo Mosebach seine Thesen vortrug), sein agnostischer Kontrahent, der Dramaturg Carl Hegemann ganz nahe bei dem katholischen Schriftsteller war: Kunst muss riskant sein und darf die grundgesetzlich geschützte Kunstfreiheit nicht wie einen Schwimmreifen ins Haifischbecken mitnehmen.

Kunst versus Heiligkeit

Aber daraus zu folgern, die Einschränkung der künstlerischen Freiheit täte der Kunst per se gut, wäre frivol. Die Stücke, die Vaclav Havel als „Dissident“ zum Teil im Gefängnis geschrieben hat, mögen besser gewesen sein als jene nach dem Erfolg der samtenen Revolution. Aber hätte er den Bürgeraufstand deswegen etwa nicht anzetteln sollen?

Gar nicht folgen mag ich Mosebach bei den Konsequenzen, die er aus dieser Kunst-Religion ableitet. Oder eben nicht zieht. Man stelle sich nur vor, dem iranischen Rapper Shahin Najafi, gegen den gerade ein Großayatollah eine Todesfatwa ausgestoßen hat, würden wir raten, die radikale Gefährdung seiner Existenz hinzunehmen und die möglichen Unkosten, seine Ermordung, „generös“ zu begleichen. Oder man würde Salman Rushdie sagen, er hätte sich nicht so anstellen sollen, als er wie seine Verleger und Übersetzer von einer Mordmaschine aus dem Iran verfolgt wurde.

Natürlich deckt Mosebach keine solchen Todesdrohungen. Aber seine heroische Position wird zur Pose, wenn sie keine politisch-rechtlichen Konsequenzen haben soll, oder zur reaktionären Politik, wenn nun allseits die Stärkung des Blasphemieverbots in multireligiösen Gesellschaften gefordert wird. Diesbezüglich mag sich der juristisch geschulte Autor übrigens nicht so recht entscheiden: Zunächst hält er es für die Pflicht des deutschen Staates, „jenen Gott, auf dessen Geboten er seine sittliche Ordnung aufbauen will, vor Schmähung zu bewahren, die dieser sittlichen Ordnung auf Dauer den Respekt entziehen würde.“ Die Bundesrepublik Deutschland hat ihre Ordnung aber nicht auf einen christlichen Gott bezogen, selbst wenn Passagen des Grundgesetzes erkennbar in christlicher Tradition formuliert worden sind. Zwar zieht unser Gemeinwesen, wie der immer wieder herangezogene Verfassungsrichter Ernst Wolfgang Böckenförde missdeutet wird, Kraft aus Voraussetzungen, die Staat und Grundgesetz selbst nicht geschaffen haben, aber diese sind eben nicht in einer christlichen Leitkultur zu kondensieren. Die Gottesformel in modernen Verfassungen bezieht sich definitiv nicht auf einen bestimmten Gott, und wenn die Urheber des Grundgesetzes von Gott geredet haben, ist aus die invocatio Dei nachträglich keinerlei Schutz- und Förderpflicht für das Christentum zu konstruieren. Moderne Gesellschaften müssen ihre religiösen Wurzeln latent und implizit halten, und der säkulare Staat der Bundesrepublik hat sich in einer demokratischen politischen Kultur sehr wohl seine eigenen Voraussetzungen geschaffen.

Weil wir also, wie Mosebach leicht resigniert anerkennen muss, keine christlich begründete Staatsordnung haben, zieht er die Muslime heran, die in der Tat Musik ins Blasphemiegeschäft gebracht haben. Sie (und in ihrem Windschatten auch alle anderen Religionsgemeinschaften) gehörten geschützt, wenn „eine größere Gruppe von Gläubigen sich durch die Blasphemie in ihren religiösen Überzeugungen so verletzt fühlt, dass ihre Empörung zu einem öffentlichen Problem wird.“ Er vergisst zu erwähnen, dass dies mit § 166 des Strafgesetzbuches längst der Fall ist – was die Sache nicht einfacher macht. Zum Problem der öffentlichen Sicherheit sind im Fall Rushdie und letztlich allen (zum Teil läppischen) Reinszenierungen nicht verletzte Überzeugungen geworden, sondern zum einen die Mordkommandos, die politische Funktionäre namens religiöser Gemeinschaften gegen Spötter und Kritiker mobilisiert haben, zum anderen die gewalttätigen Proteste, die sie willentlich vor Botschaften und auf den Straßen und Plätzen in den Diasporastädten ausgelöst haben.

Der Staat hat überhaupt keine Möglichkeit, sich schützend vor Überzeugungen zu stellen, denn er kann und darf bitte nicht definieren, was daran (richtig) religiös ist. Was er tun kann (und zu wenig tut), ist, sich schützend vor Personen zu stellen, darunter nicht wenige tief religiöse Menschen, denen einflussreiche Gruppen zur Bekämpfung einer Häresie oder Gotteslästerung den Mob auf den Hals hetzen. Oder die von den einzelkämpferischen Breiviks dieser Welt bedroht sind oder in Blogs gemobbt werden.

Näher bei Mosebach ist man wieder, wenn man die Frage stellt, ob gotteslästerliche und religionsbeleidigende Reden, die grundsätzlich sein dürfen, auch sein müssen. Das probate Beispiel dafür waren die „Mohamed-Karikaturen“. Diese waren nicht nur eine Geschmacksverletzung, die in ihrem Glauben gefestigte Muslime souverän durch Nicht-Beachtung strafen, sondern auch ein Akt populistischer Unruhestiftung, ein Zündeln am multireligiösen Pulverfass. Die Lage in der Diaspora ist doch so, dass viele Muslime weder in ihrem Glauben noch in ihrer personalen und kollektiven Identität gefestigt sind und erwartbar nervös werden, und dass auf der anderen Seite der Barrikade eine entchristlichte, vom Phantomschmerz befallene säkulare Gesellschaft an diesen scheinbar starken Manifestationen von Gläubigkeit Anstoß nimmt und Rache übt.

Freiwillige Selbstkontrolle

Der Staat würde mit jeder Verschärfung des Blasphemieverbots Öl ins Feuer gießen. Hilfreicher ist eine zivilgesellschaftliche Debatte (wie diese). Im Fall jener Karikaturen besagt eine Position, die sich auf einen wohl nie von ihm getätigten Ausspruch Voltaires bezieht: Man muss sie nicht schätzen, mag aber doch alles daran setzen, dass sie trotz ihrer durchaus zweifelhaften satirischen Qualität gedruckt oder im Netz erscheinen. Und wenn ihretwegen Zeitungen oder Botschaften attackiert werden, muss man erst recht dafür sorgen. Hier in einer klammheimlichen oder offenen Wiederkehr der Blasphemie nach dem Strafrecht zu rufen, wäre eine fatale Entwicklung, die zur inneren Zensur oder zu offenen Unterdrückung der in Artikel 19 dargelegten Meinungsfreiheit führen kann.

Meine modifizierte Position lautet also: Man darf alles sagen, was unterhalb der Gewaltschwelle angesiedelt ist, aber man muss es nicht. Man wählt seine Worte nicht nach Gesetzeslage (und spricht also alles aus, was nach lokaler Rechtslage erlaubt ist), sondern alle Beteiligten fragen sich, was im Sinne guten Zusammenlebens geboten und verträglich ist. Damit sollen nicht Scheren im Kopf aufgerichtet, auch nicht Kulturen, Religionen und Ethnien unter Natur- oder Denkmalschutz gestellt werden, auch wird nicht den Funktionären religiöser Gemeinden und ethnischer Gruppen erlaubt, für ihre Klientel Denk- und Publikationsverbote zu verhängen. Es werden aber Etiketten (online : Netiketten) angeboten und somit freiwillige Selbstregulierungen des prinzipiell freien Meinungsaustausches vorgeschlagen.

Das zu schützende Gut ist hier nicht nur die Meinungsfreiheit des jeweiligen Sprechers, dem man nicht den Mund verbieten darf, und die Freiheit eines politischen Gemeinwesens, in dem so weit wie nur eben möglich Meinungsfreiheit herrscht, auch nicht der „Ehrenschutz“ einer womöglich beleidigten, herabgewürdigten oder bedrohten Person und Gruppe. Oberstes Gut wäre die Inklusion eines kulturell und religiös vielfältigen, womöglich auch zerklüfteten und gespaltenen Gemeinwesens, das heißt aber heute: der Normalform nationaler Gesellschaften und des transnationalen Diskurses. Man kann, nicht nur auf diesem Gebiet, auf alle „Optionen“ verzichten, die zwar die eigene Meinungsfreiheit ausleben, aber es zugleich am Respekt und der Anerkennung der Überzeugungen und Gefühle anderer empfindlich mangeln lässt.

Der Grund, warum wir diese Diskussion führen müssen, ist, dass Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit, die von nationaler Gesetzgebung geschützt (oder eingeschränkt) wird, durch Migration und Telekommunikation heute per se in einem transnationalen Kontext stehen, den Mosebach übersieht. Die freie Meinungsäußerung muss dann als interkulturelle Interaktion beschrieben und ausgearbeitet werden, in der Individuen untereinander, Individuen mit Kollektiven und Kollektive untereinander ständig problematische Sprechsituationen eingehen, die kein Gericht der Welt und erst recht kein Weltgericht durch Ge- und Verbote normiert, sondern die einzig durch soziale Konventionen flexibilisiert werden.