Ein Mitarbeiter trägt Stühle aus den Sitzreihen des Zuschauerraums des Berliner Ensembles. 
Foto: Dpa/ZB/Britta Pedersen

Berlin„Sie sehen hier eine sehr zufriedene und  richtig erleichterte Staatsministerin“, sagte Monika Grütters am Donnerstagmittag über sich selbst zur versammelten Presse, nachdem sie die ordentlich vereinzelten Tische mit den Worten durchschritten hatte: „Das sieht ja hier aus wie bei einer Abiturprüfung!“ Auch sonst war die Stimmung im Südflügel des 5. Stocks des Kanzleramtes launig, und in Verbindung mit dem lindgrünen Teppich und den orangebraunen Tischplatten wirkte der waldgrüne Blazer der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien fast wie ein ziviles Diana-Kostüm. 

Dabei hatte Grütters, wie sie gleich erzählte, in den vergangenen Sitzungstagen weniger gejagt als gelauert, denn an dem eine Milliarde Euro schweren Bundesprogramm „Neustart Kultur“, das sie hier vorstellen konnte, war in Zusammenarbeit mit den großen Kulturverbänden schon seit Wochen gearbeitet worden. Bekanntgeben aber durfte sie es erst jetzt als Teil des gesamten Konjunkturpaketes der Bundesregierung.

Dass es nicht schon im März ein eigenes Finanzhilfeprogramm für die besonderen Bedürfnisse von Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen gegeben hat, verteidigte die Staatsministerin dennoch. Der Bedarf sei „am Anfang nicht bezifferbar“ gewesen, und auch die allgemeinen Mittel seien von ihrer Klientel schließlich gut abgefordert worden. Über die temporär niedrigschwelligere Grundsicherung („definitiv kein Hartz IV!“) führe das Jobcenter zwar keine Berufsgruppenstatistik, aber die Soforthilfe des Bundes hätten etwa 95.000 Kulturschaffende in Anspruch genommen. Gleichzeitig hatten im April und Mai jedoch immer weitere Kulturbranchen immer verzweifelter nach Überlebenshilfen gerufen.

Jetzt also eine Milliarde Euro zusätzlich zum jährlich knapp zwei Milliarden Euro schweren Bundeskulturhaushalt; das Geld kann bis Ende 2021 ausgegeben werden. Und zwar im Wesentlichen für Infrastrukturmaßnahmen und zur Ankurbelung der künstlerischen Arbeit unter krisenbedingt unwirtschaftlichen Bedingungen.

Fast die Hälfte, bis zu 450 Millionen Euro, gehen an kleinere und mittlere private Kulturstätten, die damit Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zurückholen und neue Aufträge an Freiberufler vergeben sollen. 250 Millionen Euro stehen für pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Verfügung: für Hygienekonzepte, Belüftungssysteme oder notwendige Umbauten. 150 Millionen Euro können für digitale Angebote abgefordert werden - auch von öffentlichen Einrichtungen, für deren weitere Bedarfe ansonsten ja die Länder zuständig sind. Und 100 Millionen Euro sichern in jenen Einrichtungen, die regulär vom Bund gefördert werden (wie die Berliner Festspiele), coronabedingte Mehrausgaben und gleichen Mindereinnahmen aus.  

Dass es wieder nicht zu einer Art Kulturunternehmergehalt gekommen ist, einem Beitrag zum Lebensunterhalt von Künstlern also, wie ihn Tausende Kulturschaffende in den letzten Monaten gefordert hatten, weil die erleichterte Grundsicherung für sie aus verschiedensten Gründen keine Option ist, bedauerte Grütters, verwies aber darauf, dass „bei den individuellen Hilfen das Sozialministerium den Hut aufbehalten“ müsse und ihre Abteilung auch keine Kapazitäten habe, soziale Bedürftigkeiten zu prüfen. Den Ländern aber sei es natürlich freigestellt, solche Maßnahmen zu ergreifen, Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen würden ja inzwischen Pauschalen an Künstler auszahlen. 

Der Bund, der „in friedlichen Zeiten“, wie Monika Grütters betonte, zu 15 Prozent an der Kulturförderung in Deutschland beteiligt sei, lege nun ordentlich etwas drauf. Insgesamt, schätzt sie, sei dem Kulturbereich durch verschiedenste Hilfen des Bundeswirtschafts- und Bundesarbeitsminsteriums, die Programme ihres Hauses und die gesamten Landeshilfen, bereits über fünf Milliarden Euro in der Corona-Krise zugeflossen - eine international wohl einzigartige Unterstützung der Kultur.  

Ein Unikum stellt der Posten von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter dar, das sich Monika Grütters in ihrem „Neustart Kultur“-Programm selbst nicht richtig erklären kann. Die Summe sei von der Rundfunkkommission für die Privatsender als überlebensnotwendig errechnet und in der vorangegangenen Nacht ihr zugeschoben worden, erklärte sie etwas verlegen. Die Ausfälle bei den Werbeeinnahmen seien es aber nicht, die damit ausgeglichen werden sollten, denn diese könnten Zeitungsverleger und private Rundfunkbetreiber ja bei Minister Altmaier abfordern ...

Bleiben 30 Millionen noch unverteilte Euro übrig in diesem Milliardenpaket. Aber irgendwas ist immer, und die echte Arbeit, die des Verteilens nämlich, beginnt ja erst jetzt. Jurierend wirken bei der Zuweisung die Kulturverbände mit, die Freizeichnung und Abwicklung erfolgt über den Fonds Soziokultur.