BerlinIn dieser Woche könnte es so weit sein. Einige Male hat Nicole Hasenjäger nachgefragt, vorige Woche signalisierte der freundliche Bearbeiter dann, dass der Förderbescheid jetzt wirklich kurz bevorstünde. 95.000 Euro hat der Heimathafen Neukölln, dessen Geschäfte Hasenjäger führt, aus dem Bundesprogramm „Neustart Kultur“ beantragt. Für das Kieztheater ist das eine Menge Geld. Hasenjäger finanziert damit Hygienemaßnahmen wie Plexiglasscheiben, Projekte zur Digitalisierung und eine Theaterproduktion.

Ein Wermutstropfen aber bleibt: In der schwierigsten Situation, in der sich der Heimathafen seit seiner Gründung 2009 befindet, musste er drei Monate auf das Geld warten. „Man kann diese Mittel nicht als Soforthilfe bezeichnen“, sagte Hasenjäger der Berliner Zeitung. Dabei hat der Heimathafen noch Glück. Das Betreiberinnenkollektiv hat viel Erfahrung mit Förderanträgen. Die Papiere für „Neustart Kultur“ waren rasch beisammen und lagen recht weit oben auf den Stapeln der Entscheider. Diese Stapel allerdings sind riesig.

Eine Milliarde Euro für die Kultur hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Frühjahr versprochen, nach der ersten Welle der Pandemie. Nach dieser Ankündigung lässt die Hilfe aber auf sich warten. Gerade einmal 47 Millionen Euro der Mittel aus „Neustart Kultur“ sind bis zum 10. Oktober ausgezahlt worden. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Haushaltsausschuss des Bundestages an diesem Mittwoch diskutieren will und den die Berliner Zeitung vorab einsehen konnte.

Nun sollte man nicht sofort Schnappatmung bekommen. Eine Milliarde Euro sind viel Geld. Eine gewisse Kontrolle sollte erfolgen, ehe es ausgereicht wird. 18.000 Anträge seien bereits bewilligt worden, teilte Grütters‘ Pressestelle auf Anfrage mit – das sei ein „äußerst positives und ermutigendes Signal“.

Berliner Einrichtungen auf der „Roten Liste“

Zugleich ist rasches Handeln nötig. Am Dienstag veröffentlichte der Deutsche Kulturrat zum zweiten Mal seine „Rote Liste“ akut bedrohter Kultureinrichtungen. Mit darauf stehen unter anderem das Deutsche Kammerorchester Berlin und das Berliner Mahler Chamber Orchestra. Die öffentlichen Fördermaßnahmen seien bei weitem nicht ausreichend, um die weitere Existenz zu gewährleisten.

Kurz nach Programmstart zeichnet sich jedenfalls ab, dass der Optimismus bei der Konzeption von „Neustart Kultur“ im Frühjahr noch zu groß war. 880 Millionen Euro sind in „Neustart Kultur“ dafür reserviert, Investitionen zu fördern. Einrichtungen wie der Heimathafen Neukölln, der jährlich eine halbe Million Euro Förderung vom Land Berlin erhält, finden dafür Verwendung. Sie haben ihre Ausgaben radikal gesenkt und kommen mit Kurzarbeitergeld und weiteren Hilfestellungen leidlich über die Runden.

Aber für viele Häuser, Kompagnien und Vereine ist es längst ein unrealistisches Szenario, während der Zwangspause die eigenen Strukturen zu stärken – für sie geht es um die Existenz. „Viele unserer Mitglieder können ja nicht einmal ihre laufenden Kosten decken“, sagte eine Verbandsvertreterin. „Über Investitionen können sie im Moment gar nicht nachdenken.“

Not lindern statt Leistung belohnen

Und auch die 100 Millionen Euro aus „Neustart Kultur“, die Einnahmeverluste in unterschiedlichsten Sparten kompensieren sollen, werden viele Bedürftige nicht erreichen. Ute Weiss Leder, Sprecherin des Berufsverbands bildender Künstler*innen Berlin (bbk) stört sich etwa an der Stärkung des Stipendiensystems. „Stipendien sind immer eine Auszeichnung für Leistung“, sagte sie der Berliner Zeitung. „In normalen Zeiten kann man das akzeptieren. Aber es sind eben keine normalen Zeiten.“ Ihr Plädoyer: Ein Nachweis der künstlerischen Tätigkeit und eine Selbstauskunft zur finanziellen Notlage sollten genügen.

Die Opposition im Bundestag befürchtet, dass „Neustart Kultur“ auf diese Weise sogar noch zu einer stärkeren Polarisierung unter der Kulturschaffenden führt. Je prekärer die Situation einer Einrichtung, umso geringer ihre Chancen auf die dringend benötigten Fördermittel des Bundes. „Jeden Tag melden sich bei uns Künstlerinnen und Künstler und fragen, wie sie den nächsten Monat überbrücken sollen“, kommentiert Gesine Lötzsch, Haushaltspolitikerin der Linken. „Die Programme sind viel zu kompliziert und kleinteilig. Sie müssen stark vereinfacht werden, damit die Künstlerinnen und Künstler über die Runden kommen.“

Und in seltener Einigkeit äußert sich Hartmut Ebbing, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, ganz ähnlich. „Die Kulturschaffenden haben echte Sorgen, sie brauchen Liquidität. Wir sollten die Auszahlungsmodalitäten vereinfachen“, meint er. Es reiche eben nicht, eine Milliarde zur Verfügung zu stellen, wenn sie dann für viele Bedürftige gar nicht erreichbar sei.