Kulturschaffende demonstrieren in Berlin für eine Art „Künstler-Kurzarbeitergeld“.
Foto: Petra Kohse

BerlinEs ist nicht so, dass Deutschland in der Corona-Krise nichts für seine Künstler und Kulturschaffenden getan hätte. Im Gegenteil. Von Landes-Einmalhilfen in Höhe von 5000 Euro wie in Berlin oder einer ganzen zusätzlichen „Kulturmilliarde“, die von der Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien verteilt wird, können die entsprechenden Berufsgruppen in anderen Ländern nur träumen. Aber es reicht nicht. Im Ergebnis stirbt das Kulturleben in Deutschland womöglich nur auf höherem Niveau. 

An Einmalhilfe war schon in Berlin nicht genug für alle da, in manchen Bundesländern gab es gar keine. Und von der Kulturmilliarde – der korrekte Titel des Hilfsprogramms lautet „Neustart Kultur“ – wird am Ende ein großer Teil in Klimatechnik und Umbaumaßnahmen investiert worden sein. Kunstproduktion wird zwar auch davon gefördert werden, wenn der Verwaltungsakt der Verteilung dereinst bewältigt sein wird. Aber das Problem ist ja, dass die soloselbstständigen Kulturschaffenden, die am Sonntag auf die Straße gehen, seit Monaten nicht wissen, wovon sie ihre Miete und ihren Einkauf bezahlen sollen.

Seit Mitte März von der Bundesregierung beschlossen wurde, dass es keinen Nothilfefonds des Bundes für Künstler und Kulturschaffende geben würde, sondern diese im Bedarfsfall lediglich temporär erleichterten Zugang zur Grundsicherung bekommen sollen, wird die dadurch entstandene Versorgungslücke immer wieder neu umtänzelt. Und von Monat zu Monat klafft sie weiter. Denn die Grundsicherung für Arbeitssuchende, die bei gemeinschaftlich Lebenden auch die Partner in die Verantwortung nimmt, wird von vielen Betroffenen abgelehnt. Künstler verlangen, als Teil des Arbeitsmarktes entschädigt zu werden.  

Auch der Bundesrat schätzt den Verweis auf die Grundsicherung als „nicht sachgerecht“ ein und hat Anfang Juni den Beschluss gefasst, die Bundesregierung „zu weiteren Hilfen für Selbstständige, Freiberufler*innen und den Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich aufzufordern“. Zwar gibt es einige Länder, die schon selbst nachhaltiger tätig geworden sind, wie Baden-Württemberg, wo Künstler durch einen Verwaltungsakt als Unternehmer gelten und sich dadurch von der Soforthilfe des Bundes für Betriebe ein Unternehmergehalt in Höhe von 1180 Euro pro Monat auszahlen dürfen. Andere, wie Bayern, helfen der entsprechenden Berufsgruppe inzwischen wenigstens mit pauschal 1000 Euro monatlich. Wieder andere, wie Berlin und Bremen aber, die den Bundesratsbeschluss initiiert haben, weigern sich, die Grundversorgung von Künstlern und Kulturschaffenden, die durch Coronaschutzverordnungen der Bundesregierung um ihr Einkommen gebracht werden, dauerhaft als Problem der Länder zu begreifen. 

Aus der Opposition machen sich die Linke und die FDP für eine angemessene Pauschallösung stark. Eine entsprechende Kleine Anfrage der FDP vom Juni beginnt mit der Frage: „Wie sollen Künstler nach Ansicht und Wissen der Bundesregierung ihren Lebensunterhalt während der Corona-Krise gewährleisten?“ Die Antwort der Regierung mündet stereotyp in der Grundsicherung und beginnt mit den Worten: „Soweit Künstlerinnen und Künstler ihren Lebensunterhalt während der Corona-Krise nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können ...“ Bei der Unterstützung börsennotierter Unternehmen spielten möglicherweise vorhandene Vermögenswerte ja eine eher geringe Rolle. 

Die Sturheit der Regierung in dieser Frage ist völlig unverständlich. An Monika Grütters liegt es wohl nicht. Obwohl sie die Grundsicherung gebetsmühlenhaft als vorteilhafteste Lösung anpreist, hat sie längst das Zeichen gegeben, dass die Existenzsicherung von Künstlern auch in Form von anders interpretierten Betriebszuschüssen erfolgen könnte. Aber der Kollege Finanzminister unterstützt sie hierin bislang nicht. Der Kulturrat schweigt inzwischen, weil er für einen Investitionstopf gekämpft hatte, den es mit der Kulturmilliarde jetzt gewissermaßen gibt.  

Jetzt machen Kulturschaffende in Berlin selbst mobil. Eine Petition mit Tausenden Unterschriften gab es schon, heute wird marschiert, vom Kudamm bis zum Brandenburger Tor, Abstand und Maske inklusive. Die Forderung ist: „Für alle selbstständigen KünstlerInnen ein Existenzgeld in Form einer Art ‚Künstler-Kurzarbeitergeld‘, das sich am individuellen durchschnittlichen Monatseinkommen von 2019 bemisst, mindestens aber 1180 Euro. Diese Unterstützung soll so lange dauern, bis eine Ausübung des Bühnenberufs wieder in vollem Umfang möglich ist, d.h. bis zur vollständigen Aufhebung der Corona-Maßnahmen.“

Wer hierzu Nein sagt, gibt den gesamten Bereich des frei produzierten Bühnenlebens nicht nur für die Zeit der hygienischen Kulturfassade, sondern auch für die Zukunft verloren, von der Artistik über Kabarett bis zum Off-Theater. Das kann man machen. Aber warum sollte man? Nur um des Triumphes willen, die Künstler irgendwann tatsächlich in der Grundsicherung für Arbeitssuchende begrüßen zu dürfen?