Simone Barrientos (Linke)
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BerlinDer Berufsverband Bildender Künstler*innen in Berlin hat mit Zorn auf die Details zur Kulturmilliarde der Bundesregierung reagiert. In der Tat sei dieses Paket eine „Weiche in die Zukunft“, wie Staatsministerin Monika Grütters (CDU) sage. Aber eine, die für Kunst und Kultur „auf das Abstellgleis“ führe. Für Freiberufler werde nichts getan, es gäbe weder „Auftrags- noch Ankaufsprogramme“, sondern: „Die Bundesregierung schickt sie alle in die Sozialfürsorge.“  

Nun hatte Grütters am Donnerstag zwar zumindest eine Erhöhung ihres eigenen Ankaufsbudgets erwähnt, aber von den 450 Millionen Euro, die für Personal und Honorare vorgesehen sind, sind Musik, Bühne und Film mit 420 Millionen bedacht, und den Rest sollen sich „weitere Bereiche“ teilen: wie soziokulturelle Zentren, Verlage und Galerien. 

Das Festhalten an der Grundsicherung für Kulturschaffende wird auch von der Opposition im Bundestag kritisiert. Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Linken, mailt, die Bundesregierung habe „sträflich versäumt, die Corona-Hilfen an die Krisenrealität von Kulturschaffenden und Soloselbstständigen insgesamt anzupassen.“ Ihr Parteikollege Klaus Lederer sieht das ebenso und verweist darauf, dass der Bundesrat gerade am Freitag beschlossen habe, der Regierung  Monatspauschalen für Selbstständige abzufordern. Was die Kulturmilliarde selbst betrifft, hält er sie für zu niedrig, wie er unter anderem twitterte. Eine Milliarde für die Kultur, neun Milliarden für eine Airline ...

Ähnlich Erhard Grundl von den Grünen: Für einen Bereich, der 2018 rund 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung gehabt habe, mailt er, sei eine Milliarde zu wenig, zumal davon auch Lüftungstechnik bezahlt werden soll. Hartmut Ebbing von der FDP wiederum erkennt am Telefon an, dass der Kulturanteil am Gesamtkrisenprogramm mit 0,8 Prozent doppelt so hoch sei wie der Anteil des Kulturbudgets am Haushalt normalerweise. Den zu erwartenden Verwaltungsaufwand aufseiten der Kulturschaffenden wie der Behörden hätte er zugunsten pauschaler Lösungen indessen gerne vermieden gesehen. Und auch er sagt: „Einen Unternehmerlohn des Bundes für Kulturschaffende muss es unbedingt geben.“