Das ist ein rechter Paukenschlag: 22 Millionen Euro sollen im Jahr 2016 zusätzlich in die Kultur fließen und den Haushalt der Kulturverwaltung auf 495 Millionen Euro anwachsen lassen. Im folgenden Jahr sollen es 33 Millionen Euro mehr sein als bisher, also insgesamt 508 Millionen Euro. Zählt man die Gelder für Religions- und Wertegemeinschaften (10 und 15 Millionen) dazu, sind die Zahlen noch imposanter. So hat es der Senat am Dienstag beschlossen und der Regierende Bürgermeister und Kultursenator Michael Müller verkündet.

„Ein starkes Zeichen für die Kultur“ sei das, lobt sich die Kulturverwaltung am Dienstag in einer Presseinformation selbst, die allerdings nur auf Nachfrage versandt wird. „Ich bin zuversichtlich“, hatte sich Kulturstaatssekretär Tim Renner zuletzt nur knapp, aber stets verschwörerisch lächelnd zu den Finanzverhandlungen innerhalb des Senats geäußert. Das Ergebnis gibt ihm recht. Zum Vergleich: In den vergangenen Jahren erhielt die Kulturverwaltung zwei, vielleicht drei Millionen Euro zusätzlich. Mehr war angesichts des rigiden Sparkurses des Senats nicht drin, trotz der Personalunion Kultursenator/Regierender Bürgermeister. Die Opernstiftung etwa hatte seit 2010 auf die regelmäßigen Tarifzuwächse verzichtet.

Wer nun aber mutmaßt, der Tarifausgleich werde den Löwenanteil verschlingen, der irrt. 3,5 Millionen Euro fließen dem Entwurf zufolge 2016 an die Opernstiftung für Tarif- und Sachkostenerhöhungen, 6,5 Millionen im Folgejahr. Auch die Kosten für die Sanierung der Staatsoper werden den Kulturhaushalt nicht belasten, sondern den der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung – auch wenn das zwischendurch vom Finanzsenator kurzzeitig etwas anders dargestellt wurde. Dafür hat die Opernstiftung 250.000 Euro Einnahmeausfälle durch die Streiks des Staatsballetts zu verkraften. Solange der Tarifkonflikt zwischen Tänzern und Stiftung nicht geklärt ist, könnte dieses Loch noch größer werden.

Verteilung der Gelder noch unklar

Nichtsdestotrotz hat Tim Renner mit diesem Entwurf das zentrale Versprechen eingelöst, mit dem der ehemalige Musikmanager vor etwas mehr als einem Jahr angetreten ist: die Künstler der freien Szene – etwa 30.000 sollen in Berlin Schätzungen zufolge leben und arbeiten – zu stärken. Die Maler, Tänzer, Schauspieler oder Musiker, die keine festen Engagements an staatlichen oder städtischen Häusern haben, erhielten bislang, etwa über Projektförderungen, etwas über zehn Millionen Euro jedes Jahr. Diese Summe soll sich im kommenden Jahr um 7,5 Millionen auf dann knapp 18 Millionen Euro erhöhen und 2017 auf etwa 20 Millionen. Auch das HAU als wichtige Spielstätte für freie Gruppen wird zusätzliche Mittel erhalten, die Höhe ist unbekannt.

Dazu kommen jedes Jahr voraussichtlich zwei Millionen aus der CityTax. Ein Almosen, wenn man bedenkt, dass die Bettensteuer auf Initiative der freien Szene überhaupt erst erhoben wurde. Die 30 Millionen Euro, die Berlin auf diese Weise nun zusätzlich einnimmt, verschwinden mehrheitlich im allgemeinen Haushalt. Dennoch: Es ist mehr als eine Verdoppelung – auf niedrigem Niveau, zugegeben, wenn man vergleicht, dass allein 140 Millionen Euro in die Opernstiftung mit ihren über 1000 Beschäftigten fließen.

Die Szene zeigt sich dennoch vorsichtig zuversichtlich. „Jeder Euro mehr ist auf jeden Fall begrüßenswert“, kommentierte Christophe Knoch, Sprecher der Koalition der Freien Szene, die Steigerung, um dann aber einzuschränken: „Wenn es dann auch so kommt.“ In dem Entwurf steht nämlich noch nicht, wie die Gelder verteilt und ob die Künstler davon unmittelbar profitieren werden. Das wird im September im Kulturausschuss und – die eigentliche Hürde – im Hauptausschuss beraten werden. Da zeigt sich, wie durchsetzungsstark das Duo Müller/Renner tatsächlich ist.

Neben der Opernstiftung wird auch den Sprechtheatern eine „weitreichende“ Übernahme der Tarif- und Sachkostenerhöhungen zugesagt, sowie ein Inflationsausgleich in Höhe von einem Prozent des jeweiligen Zuschusses für alle Institutionen. Gezielt stärken will der Senat die Schaubühne und das Maxim Gorki für ihre „exzellente Arbeit“ und den damit verbundenen gestiegenen Besucherzahlen. Berliner Ensemble und Volksbühne, die beide 2017 einen neuen Intendanten bekommen, erhalten „angemessene Vorbereitungsetats“, die allerdings sehr unterschiedlich ausfallen. So erhält die Volksbühne 2016 immerhin 740.000 von insgesamt 940.000 Euro und im Jahr 2017 gleich 2,2 Millionen von insgesamt 2,7 Millionen. In diesem Fall sind die Prioritäten glasklar.