BerlinMit einem dringenden Appell an die Kulturminister der Bundesländer hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters für die Beibehaltung der geplanten Hilfen für Soloselbstständige aus der Kulturszene eingesetzt. Die CDU-Politikerin wirbt in einem Brief dafür, die Regelungen für die Betroffenen wie auf Bundesebene geplant umzusetzen. „Es ist essenziell und wird, wie Sie wissen, im gesamten Kulturbereich erwartet, dass diese Regelung in dieser Form jetzt so kommt“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Schreiben.

Unbürokratische Förderung in Höhe von bis zu 5000 Euro

Nach der Vereinbarung können Soloselbstständige wie Künstler oder Musiker für die coronabedingten Einschränkungen im November eine Förderung von bis zu 5000 Euro direkt und ohne bürokratischen Aufwand beantragen. Erst jenseits dieser Grenze ist ein Steuerberater notwendig. Berlin hatte ein solches Hilfsprogramm auf eigene Initiative hin schon im März 2020 einmal durchgeführt.

Damit gebe es jetzt „endlich eine eigene Förderung speziell für Soloselbstständige“, betont Monika Grütters in ihrem Schreiben an die Länderkulturchefs. Eine solche Regelung wird von Betroffenen seit Beginn der Krise im März gefordert. Freischaffende Künstler konnten aus Bundesmitteln bisher meistenteils keinen fiktiven Unternehmerlohn geltend machen. Als einziges Bundesland hatte Baden-Württemberg einen Verwaltungsdreh gefunden, dies zu ermöglichen. Die Künstler in den anderen Teilen der Republik waren auf Einzelinitiativen wie in Berlin angewiesen gewesen (auch Bayern zog im Sommer mit Pauschalzahlungen nach) und wurden auch von Grütters selbst immer wieder auf die leicht geöffnete Grundsicherung Hartz IV verwiesen.

Die Bedeutung einer unbürokratischen Antragstellung für Soloselbstständige könne „gar nicht genug betont werden“, heißt es jetzt in dem Brandbrief. Grütters zeigt sich „alarmiert zu hören“, dass es bei der aktuellen Abstimmung „Widerstände seitens der Wirtschaftsministerien der Länder gegen diese Regelung geben soll“. Mit einem „dringenden Appell“ wendet sich Grütters deswegen an die Kulturminister, alsbald auf die Wirtschaftsministerien zuzugehen „und dafür zu werben, dass an der Möglichkeit einer Direktbeantragung durch Soloselbstständige unbedingt festgehalten wird“.

Aus Sicht Grütters' ist es im ureigensten Interesse der Kulturverantwortlichen, „dass die Wirtschaftshilfe bei den von der Corona-Pandemie besonders stark getroffenen Soloselbstständigen rasch und unkompliziert ankommt“. Es gehe im Kultur- und Kreativbereich um die Existenz von gut 1,5 Millionen Menschen, die mehr als 100 Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt beitragen. Das Berliner Research Institute für Exhibition and Live Communication hat sogar einen Jahresumsatz von 130 Milliarden Euro errechnet.