Kulturstaatsministerin Monika Grütterswar am Mittwoch beim Kulturausschuss des Bundestags zu Gast.
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BerlinIm Ergebnisprotokoll des Kulturausschusses im Bundestag lässt sich festhalten: Die Forderung Tausender von Publikumsveranstaltungen abhängender freiberuflicher Kulturschaffender nach einer pauschalen monatlichen Zuwendung zur Deckung ihrer Lebenshaltungskosten geht für Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die aus aktuellem Anlass zu Gast war, in Ordnung. „1200 Euro im Monat für Künstler kann man ausschütten“, sagte sie im aus hygienischen Gründen nur locker besiedelten Sitzungsraum am Mittwochvormittag (wie im zeitversetzten Stream auf Bundestags-TV zu verfolgen war). So einfach!

Wobei – nicht ganz so einfach. „Das ist dann aber Entweder–Oder, und die Künstler sollten vorher ausrechnen, ob sie damit wirklich besser fahren als mit dem  Sozialschutzpaket“, sagte Grütters mit so einem gewissen Tremolo in der Stimme. Und dass dieses, die coronabedingte temporäre Rettungs-Grundsicherung für Soloselbständige, die auch Kulturschaffenden seit Wochen zugänglich sei, von ihnen völlig zu Unrecht „auf üble Weise schlechtgeredet“ werde. Denn es handle sich dabei keineswegs um dasselbe wie Hartz IV. Die Grundsicherung stamme vielmehr aus einem anderen Topf, sei an keine der für Hartz IV geltenden Bedingungen geknüpft, und man müsse sich nicht arbeitssuchend melden, um sie zu beantragen.

„Natürlich kann man alles schlechtreden und verlangen, dass noch etwas anderes kommt. Aber wie soll ich im Bundestag durchbringen, dass eine Gruppe, für die bereits 156 Milliarden Euro da sind, noch mehr braucht, weil es ihr unangenehm ist, die vorhandenen Hilfen in Anspruch zu nehmen?!“ Diese Art von „in Ordnung“ also. Die mütterliche. Gleichwohl wird man sie beim Wort nehmen können. Entweder  Grundsicherung mit allen Zulagen oder eine Art Unternehmergehalt, das man den Bundesmitteln für Betriebskostenzuschüsse entnehmen können wird, wie es in Baden-Württemberg schon modellhaft praktiziert wird.

Zu Beginn der Sitzung hatte als weiterer Gast des Kulturausschusses Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat die Lage im Bereich Kunst- und  Kreativwirtschaft zusammengefasst: der Spielemarkt hätte (keine Überraschung!) alles bisher gut überstanden, dem Buch- und Kunstmarkt werde es mit den  Erleichterungen ab jetzt bald besser gehen, einzig die Bereiche Musik und darstellende Kunst, die auf ein Publikum angewiesen sind, das öffentlich zusammenkommt, sei noch immer und auch erwartbar noch länger existentiell bedroht.

Dass die Lage in diesen Branchen so dramatisch wäre, sei, so Monika Grütters, durchaus eine Schuld der Länder und nicht des Bundes. Denn zwar sei es verboten, Ausfallhonorare zu bezahlen, also Steuergeld für etwas aufzuwenden, das nicht stattgefunden habe. Aber dennoch verfügten die staatlichen (also landeseigenen, denn bundeseigene gibt es nicht) Häuser über Budgets für Ausfallhonorare, die durch eine gewisse Verwaltungsanstrengung freigesetzt werden könnten. Und müssten. Im Übrigen könnten auch Theater und Orchester in Kurzarbeit gehen, aber was solle man sagen, wenn die Länder ihre Hausarbeiten nicht machten. Am heutigen Mittwoch gäbe es erstmals nach sechs Wochen eine Telefonschalte der Länder. Nach sechs Wochen! Sie selbst indessen schlafe schlecht, sie sei verzweifelt, ihr blute das Herz. 

Wohl nicht nur aufgrund der Redezeitbeschränkung gab es wenig, was darüber hinaus zu sagen war. Nur Elisabeth Motschmann von der CDU wies noch darauf hin, dass spitzenverdienende Künstler mit etwas über 1.000 Euro im Monat nicht abzuspeisen seien, Musiker insbesondere, spezifizierte sie als Mutter eines Musikers. Was wiederum der dritte Gast der Kulturausschuss-Sitzung, Bernd-Wolfgang Weismann, Referent für Kultur- und Kreativwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium, mit dem Begriff des "Corona-Grundeinkommens" konterte, das die Angebote des Bundes für Künstler für ihn im offenbar absolut positiven Sonne darstellten. Die Wahrheit wird wie immer irgendwo dazwischen liegen.