Neuer Jugendkanal im Netz: Eins Plus und ZDF Kultur werden eingestellt

Was die Ministerpräsidenten der Länder am Freitag mit Blick auf die Themen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffen, beschlossen haben, wirft mehr Fragen auf, als Antworten gegeben worden sind. Ursprünglich ging es darum, dass ARD und ZDF an Stelle von Eins Plus, Eins Festival und ZDF Kultur gemeinsam einen neuen Jugendsender für 14- bis 29-Jährige entwickeln, der crossmedial mit weiterführenden Angeboten im Hörfunk und im Netz zu einem trimedialen Angebot verschränkt wird. Stattdessen entschieden die Ministerpräsidenten nur das Aus für ZDF Kultur und Eins Plus. Eins Festival soll die ARD weiterbetreiben.

Den Aufbau eines neuen, gemeinsam von ARD und ZDF betriebenen, linearen Jugendsenders lehnten die Ministerpräsidenten ab. Damit ist die vor allem in der Union umstrittene Idee eines trimedialen Jugendangebots vom Tisch. Gleichzeitig forderten sie ARD und ZDF auf, ein reines Netzangebot für 14- bis 29-Jährige zu entwickeln.

Ein weiteres Thema beim Treffen der Länderchefs betraf die Frage, wie die Gremien des ZDF künftig besetzt werden sollen. Die Neuregelung des ZDF-Staatsvertrags ist den Ländern vom Bundesverfassungsgericht aufgetragen worden, um den Einfluss der Parteien zu reduzieren. Daraufhin beschlossen die Ministerpräsidenten zunächst, die Gremien zu verkleinern: Statt 70 soll der Fernsehrat künftig 60 Mitglieder zählen, im Verwaltungsrat sollen statt 14 künftig zwölf Mitglieder sitzen.

Auf einen größtmöglichen Einfluss wollen die Landesregierungen aber weiterhin nicht verzichten. Die Vorlage, die den Ministerpräsidenten zur Entscheidung vorlag, sah vor, dass die Länder allein schon 16 der maximal 20 staatsnahen Vertreter in den Fernsehrat entsenden dürfen. Ein weiterer Sitz war für den Bund, drei für die Kommunen vorgesehen. Kleinere Gruppierungen wären damit draußen geblieben.

45 Millionen Euro

Hätten die Ministerpräsidenten der Vorlage zugestimmt, wäre ihnen die Kritik sicher gewesen, das Urteil aus Karlsruhe nicht ernst genommen zu haben. Nun soll die Rundfunkkommission der Länder unter Vorsitz von Malu Dreyer (SPD) einen Vorschlag erarbeiten. Dieser soll bei der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten diskutiert und entschieden werden.

Doch zurück zu der Entscheidung, dass ARD und ZDF ein rein netzbasiertes Jugendangebot konzipieren sollen. Was Dreyer als Kompromiss bezeichnet und Sachsens Ministerpräsident Reiner Haseloff als Durchbruch, bedeutet nichts anderes als ein Neuanfang bei Null. Denn nun muss ein Konzept ohne Bezug zum Fernsehen erarbeitet werden. Tobias Schmid, der Vorstandsvorsitzende des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), kritisierte, „ein Projekt ohne inhaltliche Begrenzung aufzusetzen“ und „mit einem Blankoscheck von 45 Millionen Euro auszustatten“.

30 Millionen Euro soll die ARD beisteuern, 15 Millionen Euro das ZDF. Darin enthalten sein werden bisher nicht vorgesehene Kosten für die Rechteinhaber von Serien und anderen Produktionen, denn auch das beschlossen die Regierungschefs: Für das Jugendangebot entfällt die sogenannte Sieben-Tage-Regel, nach der die Inhalte nur für einen begrenzten Zeitraum im Netz abrufbar sein dürfen. Im Gegenzug, könnte man meinen, sparen sich ARD und ZDF die Kosten für den linearen Verbreitungsweg, doch das ist ein Irrtum. Der Verzicht spart laut SWR gerade einmal zwei Millionen Euro. Gleichzeitig entfällt die Möglichkeit, dem Jugendangebot mit einem Fernsehsender Anschubkraft zu geben. Das erschwere den Start, kommentierte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor den Beschluss. Es werde „nun schwerer, das Jugendangebot zum Fliegen zu bringen“, sagte Peter Boudgoust, der Intendant des federführenden SWR.

Dreyer bezeichnete es hingegen als Chance, ein Angebot zu entwickeln, das nicht auf antiquiertem Denken aus Fernsehsicht beruhe, sondern aus Sicht der Online-Welt entsteht. Sie begründete das mit dem Mediennutzungsverhalten junger Menschen. Tatsächlich nimmt die Anzahl derer, die Medien unabhängig von Ort und Sendezeit über mobile Geräte nutzen, zu. Doch nach wie vor schauen 14- bis 29-Jährige täglich 128 Minuten, also mehr als zwei Stunden fern. Und das ganz antiquiert, nämlich linear.