Der Prager Bürgermeister Zdenek Hrib mit dem Bürgermeister von Taipeh Ko Wen-je am 13. Januar in der Prager Altstadt.
AFP/Michal Cizek

Berlin Aus China, wo gerade das Jahr der Ratte angebrochen ist, erreicht uns folgende Nachricht: Schanghai hat seine Städtepartnerschaft mit Prag aufgekündigt. Der Grund wird im Communiqué der chinesischen Regierung nicht ausdrücklich genannt. Prag habe in wichtigen Fragen, die Chinas Kerninteressen betreffen, wiederholt irrtümliche Maßnahmen ergriffen und das Ein-China-Prinzip offen in Frage gestellt, heißt es dort.  

Die Aufkündigung der Partnerschaft ist eine Strafe dafür, dass Prag Anfang der Woche einen Partnerschaftsvertrag mit Taipeh unterschrieben hat, der Hauptstadt des Staates also, dessen Existenz China nicht anerkennt: Taiwan. Und das auch noch direkt nach den Wahlen dort, bei denen sich die chinakritische Amtsinhaberin Tsai Ing-wen durchsetzte. Zudem weht die tibetanische Flagge am Prager Rathaus. All dies ist das Werk des Prager Bürgermeisters Zdenek Hrib von der Piraten-Partei. Ihm geht es weniger um die seltenen Schuppentiere, die Taiwan nun dem Prager Zoo schenken wird, sondern um eine selbstbewusste demokratische Haltung gegenüber China.

Prager Philharmoniker in China nicht mehr erwünscht

Aus dieser Haltung heraus hat  Zdenek Hrib im vergangenen Jahr auch von China gefordert, aus dem Städtepartnerschaftvertrag zwischen Prag und Peking den Passus herauszustreichen, in dem die Tschechen sich zur Ein-China-Politik bekennen sollten, also gegen die Unabhängigkeit Taiwans und Tibets. Die Chinesen sagten nein, und das war dann auch das Ende dieser Städtepartnerschaft. Seitdem ist „Prag“ ein rotes Tuch. Selbst die Prager Philharmoniker sind in China nicht mehr erwünscht.

Im Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Berlin und Peking ist der Passus zur Ein-China-Politik übrigens nicht enthalten. Es ist ein Machtspiel, von dem die Chinesen  zu wissen glaubten, mit wem sie es spielen können. Im Fall Prags haben sie sich getäuscht.