Die Funke-Mediengruppe hat ihren Sitz in Essen.
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BerlinAnfang des Monats gab sich die VG Media kämpferisch. Die Verwertungsgesellschaft vertritt deutsche Presseverlage bei der Durchsetzung eines eigenen Leistungsschutzrechts. Dabei geht es im Kern darum, dass die Verlage Suchmaschinen wie Google zur Kasse bitten wollen, wenn sie in Suchergebnissen oder Angeboten wie Google News Ausschnitte von Artikeln ihrer Blätter präsentieren. Am 4. Juni kündigte die VG Media an, sich auf ein „neues europaweites Recht“ konzentrieren zu wollen.

Das hatte was Trotziges. Am selben Tag musste die Gesellschaft einräumen, ihre Klagen in Sachen Leistungsschutzrecht gegen Google zurückziehen zu müssen. Grund: Das deutsche Leistungsschutzrecht war bereits im Herbst 2019 am Widerstand des Europäischen Gerichtshof gescheitert. Die Richter monierten, dass 2013 bei der Verabschiedung des Gesetzes versäumt wurde, es durch die EU notifizieren zu lassen.

Beim Kampf für ein „europaweites Recht“ muss die VG Media nun auf einen wichtigen Partner verzichten: Wie die Funke-Mediengruppe (Berliner Morgenpost, WAZ) auf Anfrage bestätigt, wird sie zum 30. Juni die Gesellschaft verlassen. Die Wahrnehmungsverträge für ihre Titel hatte die Gruppe nach eigenen Angaben bereits „zum Oktober 2019“ gekündigt.

Funkes Abgang trifft die VG Media schwer. Ihr gehören mit Axel Springer SE (Bild, Welt) und der Madsack-Gruppe (Hannoversche Allgemeine, Leipziger Volkszeitung) nun nur noch zwei Großverlage an. Die übrigen von ihr vertretenen Presse-Unternehmen sind klein bis mittelgroß.

Vor Funke hatte bereits die Hubert Burda Media (Bunte, Focus), eines der drei größten deutschen Zeitschriftenhäuser, die VG Media verlassen. Die anderen beiden, Bauer Media (TV Movie, Bravo) und Gruner + Jahr (Stern, Geo), waren nie Mitglied der Gesellschaft. Das gilt auch für publizistische Schwergewichte wie den Spiegel, Zeit, Süddeutsche Zeitung und die FAZ. Auch der Berliner Verlag, in dem die Berliner Zeitung erscheint, ist nicht Mitglied der VG Media.

Die in Verlagskreisen weit verbreitete Skepsis gegenüber dem Leistungsschutzrecht ist nicht unbegründet. De facto handelt es sich bei dem Gesetz um eine Lex Google. Wenn Google nicht zahlen will, bringt das Gesetz niemandem etwas. Der US-Konzern hat mehrfach angekündigt, dies nicht tun zu wollen. Notfalls werde er die Nachrichtenangebote der Verlage nicht mehr anzeigen, die dafür Geld von ihm haben wollen. Dies hält wiederum die VG Media für unzulässig. Aber darf man wirklich ein Unternehmen zwingen, eine Dienstleistung anzubieten, für die es Dritte bezahlen muss?

Funke hat übrigens die VG Media nicht wegen eines Dissenses über das Leistungsschutzrecht verlassen. Man teile „die Zielsetzung der VG Media“, werde „diese künftig aber auf anderem Weg verfolgen“, sagt eine Sprecherin. Vielleicht war die Gesellschaft dem als sparsam geltenden Verlag einfach zu teuer: Nach Angaben der VG Media kosteten die nutzlosen Prozesse mit Google die Verlage bisher einen Betrag „in zweistelliger Millionenhöhe“.