BerlinEs ist ein Szenario, das die meisten amerikanischen Beobachter für extrem unwahrscheinlich, aber immerhin nicht für völlig ausgeschlossen halten: Angenommen, Joe Biden wird offiziell zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt – und Donald Trump weigert sich, seine Wahlniederlage trotz verlorener Gerichtsprozesse zu akzeptieren und das Weiße Haus mit seiner Entourage am 21. Januar 2021 zu verlassen. Welche Schritte sieht die amerikanische Rechtsprechung für so ein Horror-Szenario vor?

Fakt ist: Einen derartigen Fall hat es in der Geschichte der Vereinigten Staaten noch nicht gegeben. Im 20. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten steht lediglich geschrieben, dass der abgewählte Präsident am 20. Januar des Folgejahres nach der Wahl um Punkt 12 Uhr alle seine Rechte als Präsident verliert. Trump würde also, sollte sich das Ergebnis seiner Abwahl bestätigen, am 20. Januar 2021 um 12 Uhr wie ein Normalbürger behandelt werden. Er würde seine Immunität verlieren, das Recht auf die Air Force One, sein gepanzertes Auto und all die anderen Annehmlichkeiten, die ihm als Staatsoberhaupt zur Verfügung stehen. 

Das amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek hat mit Rechtsexperten und ehemaligen Mitarbeitern von Ex-Präsident Barack Obama gesprochen, um herauszufinden, wie die amerikanischen Behörden nach dem Stichtag gegen einen uneinsichtigen Donald Trump vorgehen müssten. Das Nachrichtenmagazin hat erfahren, dass genau jene Sicherheitsbehörde, die für Trumps Schutz als Präsident verantwortlich ist, nach dem 20. Januar 2021 dafür zuständig wäre, ihn abzuführen. „Der Secret Service würde ihn wegbringen. Die Beamten müssten ihn wie jeden alten Mann behandeln, der auf dem Grundstück (des Weißen Hauses, Anm. d. Red.) herumwandert,“ sagte ein anonymer Mitarbeiter aus dem Weißen Haus dem Nachrichtenmagazin.

Ob Trump an der Vereidigung von Joseph Biden teilnimmt oder nicht, spielt dafür keine Rolle. Malcolm Nance, ehemaliger Offizier der United States Navy, sagte dem Medium, dass der Übergangsprozess von einem Präsidenten zum anderen automatisiert sei. „Wenn Trump keinen bestimmten Platz hat, wohin er ziehen möchte, werden die Behörden für ihn entscheiden,“ sagte Malcolm Nance. Zu diesem Zeitpunkt hätte Trump auch kein Recht mehr, das Militär zur Hilfe zu holen. Biden wäre dann Commander in Chief, also Oberbefehlshaber der Streitkräfte.