Berlin - Das Wort, dass etwas „Gesetz“ sei, kann man aus dem Fundus der Redensarten wohl streichen. Das Infektionsschutzgesetz zumindest entwickelt sich derzeit in ein Gelauf – immer den Ereignissen hinterher. Zuletzt wurde es am 29. März geändert, und nun steht mit der „bundesweit verbindlichen Notbremse“ schon die nächste Änderung bevor.

Im Falle der dreitägigen Überschreitung einer Sieben-Tage-Corona-Inzidenz von 100 sollen „zusätzliche verhältnismäßige Maßnahmen“ ergriffen werden, wie es in der entsprechenden „Formulierungshilfe der Bundesregierung“ lautet. Dazu gehört, „die Öffnung von Einrichtungen wie Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Musikclubs, Kinos mit Ausnahme von Autokinos, Museen“ etc. zu verbieten. In der Begründung wird das als „angemessen“ bezeichnet, weil die „Einnahmeeinbußen“ durch „wirtschaftliche Kompensationsprogramme erheblich abgemildert“ würden. 

Angela Merkel: „Kultur ist Ausdruck nationaler Identität“

Abgesehen davon, dass sich Soloselbständige im Kulturbereich wirtschaftlich momentan noch immer im freien Fall befinden, wenn sie nicht arbeiten dürfen, ist die rein buchhalterische Argumentation ein Offenbarungseid. Zum zehnjährigen Bestehen des Amtes des Kulturstaatsministers sprach Angela Merkel 2008 davon, dass „Kultur ein einigendes Band“, ja „Ausdruck nationaler Identität“ sei. Und auch im Mai 2020 hieß es im Kanzlerinnen-Podcast noch: „Kulturelle Veranstaltungen sind für unser Leben von allergrößter Wichtigkeit. Das gilt auch für die Zeit der Corona-Pandemie.“

Offenbart wurde: Das war unverbindliches Gerede. Small-Talk. Anders als viele Bürger braucht die Regierung keine Kultur zum Leben. Wozu passt, dass der Gesetzesentwurf nach der Problembeschreibung und der „Lösung“ unter Punkt „C. Alternativen“ vermerkt: „keine“. Das ist das eigentliche Problem. Der hier Sprache gewordene Denkfehler. Denn „Alternative“ gibt es stets nur eine, aber die dafür immer. Die Wahrheit ist stets eine doppelte. Das ist das Tragische und Schöne daran. Im Theater kann man das lernen.