Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek. 
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BerlinBei einem kleinen „Schulgipfel“ hatten Kanzlerin Merkel und einige Länder vereinbart, dass Lehrer mit Dienstlaptops ausgestattet werden sollen. Nun hat die Koalition entschieden, wo die 500 Millionen Euro dafür herkommen sollen.

Die Ausstattung der Lehrer mit Dienstlaptops soll nach dem Willen der großen Koalition aus dem Corona-Aufbauprogramm der EU finanziert werden. Auf diesen 750 Milliarden Euro schweren Fonds hatten sich Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten verständigt. Die Spitzen von Union und SPD vereinbarten bei ihrem Koalitionstreffen am Dienstagabend in Berlin, dass aus diesem Topf „eine digitale Bildungsoffensive“ finanziert werden solle. Rund 500 Millionen Euro werden allein „für die Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten“ veranschlagt.

„Da es sich um europäische Mittel handelt, die dafür verwandt werden sollen, treten wir jetzt zügig mit der EU-Kommission in Kontakt“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch. Die Pandemie sei ein Treiber für die Digitalisierung an den Schulen.

Neben der Anschaffung von Laptops ist laut Koalition der Aufbau einer bundesweiten Bildungsplattform geplant, „die einen geschützten und qualitätsgesicherten Raum für hochwertige digitale Lehrinhalte, für die Durchführung von Unterricht und Konferenzen, für die Kommunikation sowie für Prüfungen und Prüfungsnachweise bilden soll“, wie es im Beschlusspapier des Koalitionsausschusses heißt.

Die Plattform soll zugänglich sein für alle Bildungsbereiche wie etwa die Erwachsenenbildung, die Weiterbildung, die berufliche Bildung und die schulische Bildung. Zudem ist die Gründung von „Bildungskompetenzzentren“ geplant, die unter anderem die Schulen bei der Medienplanung, Schul- und Personalentwicklung unterstützen sollen.

Hintergrund ist die Diskussion über die digitale Ausstattung der Schulen. Während der Schließungen im ersten Halbjahr wurden die Defizite deutlich. Fernunterricht und Kommunikation über elektronische Wege funktionierte nur bedingt. Bildungsgewerkschaften hatten unter anderem darauf hingewiesen, dass in manchen Haushalten die technische Ausstattung fehlt, und bemängelt, dass Lehrer mit ihren Privatgeräten versuchten, Fernunterricht zu gestalten.

Zwischenzeitlich wurde bereits ein 500-Millionen-Euro-Programm für Leihgeräte für bedürftige Schüler aufgelegt. Nun sollen die Lehrer ebenfalls ausgestattet werden. Wann es so weit ist, blieb aber zunächst unklar.

Der Bund stellt über den sogenannten Digitalpakt Schule bereits Milliarden zur Verbesserung der Ausstattung der Schulen bereit. Der Abruf der Mittel verlief zumindest anfangs aber eher schleppend. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding sagte am Mittwoch, die geplanten Maßnahmen zur Ausstattung der Lehrkräfte mit Geräten und zum Aufbau von Lernmanagementsystemen seien unerlässlich. „Enttäuschend ist, dass weiterhin völlig unklar bleibt, wann aus diesen losen Ankündigungen endlich handfeste Verbesserungen für die Lehrkräfte und Schüler werden.“