BerlinBerlin hat erst mal nicht vor, die Maskenregeln für die Schulen zu ändern. „Wir beobachten die Situation“, sagte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie am Mittwoch. Eine Aufhebung der Maskenpflicht etwa für Grundschülerinnen und Grundschüler, wie sie die bayerische Landeshauptstadt München am Mittwoch beschlossen hat, sei jedoch derzeit nicht geplant. In Bayern gilt zwar ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Die Stadt München, die über diesem Wert liegt, macht von einem Recht auf Ausnahmen in begründeten Einzelfällen Gebrauch – laut Oberbürgermeister Dieter Reiter zeigten die Auswertungen, dass die Jüngsten „keine Infektionstreiber“ seien.

In Berlin hingegen war erst vor wenigen Tagen der Eilantrag eines Elternpaars vor Gericht gescheitert, das seine Kinder von der Maskenpflicht befreien lassen wollte.

Diese gilt an allgemeinbildenden Schulen derzeit auf Fluren, Treppenhäusern und Toiletten – an Grund- und an Oberschulen. Am Donnerstag nach den Herbstferien, also ab dem 29. Oktober, tritt zusätzlich ein neuer „Stufenplan“ der Senatsschulverwaltung in Kraft, der sich an den Infektionszahlen in den Bezirken, aber auch an der Situation an den einzelnen Schulen orientieren soll. Welche Corona-Sicherheitsstufe an welcher Schule gilt, soll das jeweilige bezirkliche Gesundheitsamt gemeinsam mit der zuständigen Schulaufsicht entscheiden. Eine Maskenpflicht auch im Unterricht ist in dem Plan ab der dritten von vier Stufen vorgesehen, bei höherem mittleren Infektionsgeschehen in den Bezirken.

Kritik an ungenauen Vorgaben

Die großen deutschen Bildungsgewerkschaften sowie Elternvertreter hatten die Kultusminister der Länder diese Woche scharf kritisiert, weil die Stufenpläne keine konkreten Infektionszahlen ausweisen.

Im Berliner Plan seien diese allerdings bewusst nicht genannt, erklärte die Senatsschulverwaltung auf Anfrage. Die bezirklichen Gesundheitsämter verfügten über die fachliche Kompetenz, die Infektionszahlen zu bewerten. Ein differenziertes Vorgehen sei „einem Automatismus vorzuziehen, bei dem nicht berücksichtigt wird, wie die Situation an der jeweiligen Schule tatsächlich ist“.

Das Ziel müsse sein, so die Sprecherin, sowohl dem Gesundheitsschutz als auch dem Recht auf Bildung gerecht zu werden - „und Schulen, wenn möglich, offen zu halten“. Der Berliner Plan sei in Abstimmung mit dem „Hygienebeirat“ entstanden. Dem von der Senatsschulverwaltung bestellten Gremium gehören Vertreter der Schulen, Schüler- und Elternschaft und der Gewerkschaften an, aber auch Amtsärzte und Corona-Forscher.