Berlin - Am 20. Mai hat das Berliner Abgeordnetenhaus in zweiten Lesung das Gesetz über die Erwachsenenbildung in Berlin ohne eine einzige Gegenstimmen beschlossen. Das bedeutet, dass das Gesetz schon am 1. 8. In Kraft treten kann. Es  wurde unter der Leitung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erarbeitet. „Ich freue mich, dass das Abgeordnetenhaus so schnell und einmütig das Erwachsenenbildungsgesetz verabschiedet hat – dies ist ein historischer Tag für das Lebenslange Lernen in Berlin. Mit diesem Gesetz wird die Erwachsenenbildung auf eine neue Grundlage gestellt und deutlich gestärkt,“ sagt Bildungssenatorin Sanda Scheeres.

Das Erwachsenenbildungsgesetz verfolgt drei Ziele: Zum Ersten werden die öffentlichen Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Berlin in ihrer Existenz abgesichert. Dazu gehören die zwölf Volkshochschulen und die Berliner Landeszentrale für politische Bildung. Für die Volkshochschulen bedeutet dies, dass wichtige Festlegungen zu Angebot, Ausstattung, digitaler Leistungsfähigkeit, Qualitätsstandards sowie zu Kursleitenden- und Teilnehmendenbeteiligung getroffen werden. Auch wird die Förderung zur Bildungs- und Weiterbildungsberatung gesetzlich verankert.

Zum Zweiten werden bildungspolitische Steuerungs- und Förderinstrumente im Feld der Erwachsenenbildung aufgebaut, die es in dieser Form in Berlin bisher nicht gab. Dazu können Einrichtungen, die den Berlinerinnen und Berlinern Erwachsenenbildungsangebote unterbreiten, „Anerkannte Einrichtung der Erwachsenenbildung in Berlin“ werden und sich an neugeschaffenen Fördermöglichkeiten für wichtige und innovative Projekte und Programme beteiligen.

Zum Dritten wird die öffentliche Sichtbarkeit der Erwachsenenbildung deutlich erhöht und die gesellschaftliche Diskussion über Erwachsenenbildung befördert. Deshalb wird ein Erwachsenenbildungsbeirat eingerichtet, ein Bericht zum Stand der Erwachsenenbildung in Berlin vorgelegt und ein Preis für besondere Formate der Erwachsenenbildung vergeben.