Wilfried Nünthel (CDU) ist nun Scheeres' "Schulbaukoordinator".
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BerlinEr soll machen, dass es schneller geht: Wilfried Nünthel, erst Ende Januar als Lichtenberger Schulstadtrat in Rente gegangen, ist von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) zum „Schulbaukoordinator“ ernannt worden. In diesem neu geschaffenen Amt soll er, so die Bildungsverwaltung, „die Verwaltungs-, Planungs- und Bauprozesse auf Landes- und Bezirksebene miteinander abstimmen und verbindliche Absprachen treffen“. Der CDU-Mann hat fast 30 Jahre Erfahrung als Stadtrat in verschiedenen Funktionen in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf.

Im Klartext bedeutet das: im Zweifel auch mal jemandem auf die Zehen treten. Die 2017 vom rot-rot-grünen Senat auf den Weg gebrachte „Schulbauoffensive“, innerhalb derer bis 2026 für Schulsanierungen, -erweiterungen und Neubauten 5,5 Milliarden Euro ausgegeben werden sollen, ist stockend in Gang gekommen. 2018 und 2019 waren jeweils nur ein Drittel der bereitgestellten Mittel von den Bezirken abgerufen worden.

Die Gründe sind vielfältig: Ausschreibungen, die keine oder nur überteuerte Angebote nach sich gezogen haben, fehlende Planungs- und Baukapazitäten in den Bezirken. Oder eben Stolpersteine, die ab sofort Nünthel wegräumen soll, und zwar am besten, bevor sie überhaupt zu Verzögerungen führen: Die Bildungsverwaltung nennt Beispiele wie Schulen, die plötzlich unter Denkmalschutz stehen, wenn die Sanierungen beginnen sollen. Für den Schulbau vorgesehene Grundstücke, die dann doch nicht baureif sind. Oder einzelne Bezirksmitarbeiter, die Baumaßnahmen über Monate stoppen, nur weil ihrer Meinung nach ein Lehrerparkplatz fehlt.

Die Zeit drängt für den Schulbau

Scheeres bezeichnete Nünthels Rolle als „Troubleshooter, der Probleme schnell identifiziert und auch löst“. Zugeordnet ist der Schulbaukoordinator der Steuerungsgruppe von Beate Stoffers. „Wir haben mit Herrn Nünthel jemanden gewonnen, der die Bezirksstrukturen und Zuständigkeiten sehr gut kennt, der ein Gespür dafür hat, wo Hindernisse entstehen könnten, und genügend Durchsetzungskraft, dann auch mal auf den Tisch zu hauen“, sagte die Staatssekretärin.

Nünthel ergänzte, er sehe es auch als seine Aufgabe, die Bedürfnisse der Bezirke an die Landesebene zu vermitteln. An der Schulbauoffensive ist ein recht unübersichtliches Geflecht von Gremien beteiligt: Steuerungsgruppen auf Landes- und Bezirksebenen unter Beteiligung mehrerer Senatsverwaltungen, die gemeinsame Geschäftsstelle der Bezirke und drei bezirkliche Regionalverbünde, um nur einige zu nennen.

Dass der Schulbau in die Gänge kommt, ist dringend notwendig: Die sowieso schon angespannte Situation mit den Schulplätzen droht sich im nächsten Jahr weiter zuzuspitzen. Laut Prognose der Senatsschulverwaltung werden zu Beginn des Schuljahrs 2021/2022 9.500 Schulplätze fehlen.