Manchmal ist im Job viel zu tun und man schiebt Überstunden. Dafür gibt es im besten Fall Geld oder Freizeit: Das Mehr an Arbeit

Manche Arbeitnehmer freuen sich über Überstunden, vor allem wenn sie extra vergütet werden; andere scheuen sie, weil zu viel Arbeit krank machen kann und das Privatleben nicht minder wichtig ist als der Job. Von Überstunden spricht man, wenn die in einer Betriebsvereinbarung, im Tarif- oder Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitszeit überschritten wird. Die Faustregel lautet: Ohne ausdrückliche Regelung sind Arbeitnehmer nur in Not- und Katastrophenfällen verpflichtet Mehrarbeit zu leisten. Umgekehrt gilt: Wer ständig vom Chef zu Überstunden angehalten wird, kann daraus noch keinen Anspruch auf ein bestimmtes Mindestmaß an zusätzlicher Arbeitszeit herleiten.Sind Überstunden erlaubt, darf der Arbeitgeber sie nicht so anordnen, wie ihm der Sinn steht. Vielmehr muss er die Grundsätze "billigen Ermessens" walten lassen, also die Interessen der einzelnen Mitarbeiter berücksichtigen und genau schauen, ob die Zusatzstunden nötig sind. Außerdem muss er aufpassen, von wem er überobligatorische Arbeit verlangt. Anders als Vollzeitkräfte sind Teilzeitkräfte nicht verpflichtet, über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu arbeiten. Anders sieht es aus, wenn die Teilzeitarbeit eingeführt wurde, weil entweder der Arbeitsbedarf gesunken ist oder wo es sich um Altersteilzeit oder Teilzeitarbeit neben dem Bezug einer Teilrente handelt. Bei betrieblichen Notfällen allerdings müssen Teilzeit- wie Vollzeitkräfte ran, aber auch hier muss der Arbeitgeber die Arbeitnehmerinteressen berücksichtigen. Das bedeutet, dass kein Arbeitnehmer Notfallarbeiten ausführen muss, wenn er dadurch nicht-delegierbare Kinderbetreuungspflichten verletzen würde.Bei der Anordnung von Überstunden muss der Arbeitgeber außerdem das Arbeitszeitgesetz beachten, das allerdings recht großzügig ist: Bei einer Vollzeitkraft beträgt die wöchentliche Höchstarbeitszeit durchschnittlich 48Stunden, die in einem Ausgleichszeitraum von sechs Monaten nicht überschritten werden darf.Eine gesetzliche Regelung zur Vergütung der geleisteten Mehrarbeit gibt es nicht, dennoch ist allgemein anerkannt, dass Überstunden in aller Regel zu bezahlen sind. Genauso gut kann aber Freizeitausgleich gewährt werden. Wenn nichts vereinbart wurde, darf der Arbeitgeber aussuchen, wie er die Überstunden entschädigt. Ist allerdings eine Bezahlung vereinbart, kann er nicht entscheiden, dass stattdessen Freizeit gewährt wird.Manche Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, wonach Mehrarbeit mit der Grundvergütung abgegolten ist. In Ordnung ist eine solche Regelung allerdings nur bei Angestellten in leitenden Positionen, die ohnehin eine hohe Vergütung erhalten und von denen erwartet wird, dass sie jederzeit überobligatorische Leistungen erbringen.Bei Normalverdienern sieht die Sache anders aus. Zumindest dann, wenn die Mehrarbeit nicht begrenzt wird, ist diese Klausel unwirksam, weil der Arbeitgeber das Verhältnis von Arbeitsleistung und Entlohnung sonst zu sehr zu seinen Gunsten beeinflussen könnte. Dann müssen Überstunden bezahlt werden und zwar in derselben Höhe wie die reguläre Arbeitszeit. Ein Zuschlag ist nur fällig, wenn es dafür eine besondere Bestimmung im Arbeits- oder Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung gibt.Für den Arbeitnehmer kann die Klausel, dass er selbst für den Ausgleich von Überstunden durch Freizeit verantwortlich ist, eine Stolperfalle darstellen. Eine solche Vereinbarung ist zwar zulässig, hat aber zur Folge, dass der Anspruch auf Überstundenvergütung ausgeschlossen ist, wenn der Arbeitnehmer vergisst, die Ausgleichstage zu nehmen. Nur wenn der Freizeitausgleich aus Gründen, für die nur der Arbeitgeber etwas kann, nicht möglich ist, also zum Beispiel das zugewiesene Arbeitsvolumen in der vertraglich vorgesehenen Zeit nicht zu bewältigen ist, kann der Arbeitnehmer darauf bestehen, die Überstunden bezahlt zu bekommen.Eine Überstundenvergütung einzuklagen, ist für den Erwerbstätigen nicht einfach. Er muss im Einzelnen darlegen an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus tätig geworden ist. Es ist auch an ihm zu beweisen, dass die Überstunden angeordnet, zur Erledigung seiner Arbeit notwendig oder vom Arbeitgeber gebilligt und geduldet worden sind. Es reicht daher nicht, eine eigene Zeiterfassung zu führen oder auf das Zeiterfassungssystem des Arbeitgebers zu verweisen. Wirksam ist nur eine Unterschrift des Chefs unter den im Detail aufgeführten Arbeitsstunden. Dies gilt als Zeichen der Anerkennung, dass sie tatsächlich geleistet werden mussten.------------------------------Die Autorin ist Rechtsanwältin in der Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Jula Partner im Berliner Stadtteil Charlottenburg. Sie ist Fachanwältin für Arbeitsrecht.www.jula-partner.de------------------------------Foto: Kein Feierabend in Sicht? Mehrarbeit ist nicht zwangsläufig ein Muss.