Am Mittwoch demonstrierten in Berlin Tausende gegen Antisemitismus und versammelten sich zum gemeinsamen Tragen der Kippa. Am nächsten Dienstag werden Judenhasser durch Neukölln ziehen und gemäß ihrem Internet-Aufruf gegen „Ausbeutung, Schmarotzer, Blutsauger und Parasiten“ demonstrieren.

Eine linksradikale Splittergruppe namens Jugendwiderstand mobilisiert unter dem Motto  „Heraus zum Roten 1. Mai“ für 13 Uhr zum Karl-Marx-Platz. Der Anmelder, eine Privatperson, nannte  der Polizei 150 Teilnehmer. Der Aufzug führt zum Hermannplatz.

Neben deutschen zählen sich vor allem arabisch- und türkischstämmige Jugendliche zu der Gruppe und ihrem Umfeld, die bereits  am 1. Mai 2017 bei einer ähnlichen Demo pro-palästinensische und israelfeindliche Parolen skandierten. Neben „Kindermörder Israel“ gab es religiöse Schlachtrufe wie „Allah liebt seine Märtyrer“ und „Allah ist der Größte“. In Sprechchören wurden NPD, Grüne und Die Linke als „Volksfeinde“ bezeichnet, Fotografen bedroht und attackiert.

Der Jugendwiderstand verherrlicht Lenin, Stalin, Marx und Mao. Wie die Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage der Grünen mitteilte, ordnet sie ihn dem gewaltbereiten antiimperialistischen Spektrum zu. „Die Gruppierung  fällt vor allem durch Sachbeschädigungen und Farbschmierereien in Neukölln und Mitte auf“, sagt eine Polizeisprecherin. Die Mitgliederzahl sei im zweistelligen Bereich. Gegen ein Mitglied wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Der Mann hatte eine Frau als „Zionistenfotze“, die in Neukölln nichts zu suchen habe, beschimpft und ihrem Begleiter Schläge angedroht.

„Zionisten“ als Synonym für „Juden“

Im vergangenen Jahr posierten Mitglieder dieser Gruppierung vor einer Palästinenserflagge mit Hammer und Sichel, auf der „Fick Israel und die USA“ stand.  Vertreter der Gruppe gratulierten der Volksfront zur Befreiung Palästinas, die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft ist, zum 50. Geburtstag und riefen zu Gewalt auf.

Als im Dezember Fahnen mit Davidstern brannten, erklärte die Gruppe: „Jetzt setzt das große Geheule wegen ein paar brennender Scheißfahnen ein. Es wird weiterbrennen!“ Im Januar dokumentierte die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) eine dem Jugendwiderstand zugeschriebene Parole an einer Hauswand in Neukölln: „9 mm für Zionisten“. Im antisemitischen Spektrum wird der Begriff „Zionisten“ immer wieder als Synonym für Juden verwendet, um dem Vorwurf des Antisemitismus zu entgehen. RIAS bringt den Jugendwiderstand mit 14 antisemitischen Vorfällen  in den vergangenen zwei Jahren wie Bedrohungen oder Wandschmierereien in Verbindung. 

In Gesellschaft mit BDS und F.O.R. Palestine

„Der Jugendwiderstand ist bisher relativ isoliert. Die Aktivisten gehen auch aggressiv gegen andere linke Gruppen vor“, sagt RIAS-Projektleiter Benjamin Steinitz. „Aber sie gehören zum israelfeindlichen Spektrum  mit Palästina-solidarischen Gruppen und der BDS-Kampagne.“

BDS (Boycott, Divestment und Sanctions) ruft dazu auf, keine israelischen Waren zu kaufen und will den jüdischen Staat wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren. Zu diesem Spektrum gehört auch „F.O.R. Palestine“, deren Vertreter ganz offen zu Gewalt gegen Juden und zur Vernichtung Israels aufrufen. Diese Gruppen werden am 1. Mai auch vertreten sein, vor allem bei der großen 18-Uhr-Demo in Kreuzberg. Wie schon im vergangenen Jahr.