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In Berlin werden nach Ansicht des Wohnungsmarktexperten Harald Simons vom Institut Empirica noch immer zu wenig neue Wohnungen geplant. Während der rot-schwarze Senat mindestens 30.000 neue Wohnungen in den nächsten fünf Jahren bauen lassen möchte, also im Schnitt 6000 pro Jahr, fordert Simons nahezu eine Verdopplung: „10.000 Wohnungen per Anno“ seien nötig, um die steigende Nachfrage nach Wohnraum zu befriedigen, sagte Simons am Dienstag bei der Vorstellung des Wohnungsmarktberichts 2011 der Investitionsbank Berlin (IBB).

Die Nachfrage steige stärker als das Angebot, erklärte Simons. „Wir gehen in einen angespannten Wohnungsmarkt rein.“ Die Mieter bekommen dies durch Mieterhöhungen beim Abschluss neuer Mietverträge bereits zu spüren. Wie berichtet, sind die Angebote für freie Wohnungen im vergangenen Jahr laut einer Studie der Wohnungsbaugesellschaft GSW um 7,8 Prozent gestiegen. Der IBB-Bericht weist für den Zeitraum bis zum dritten Quartal 2011 bei den Mietangeboten eine Steigerung von gut 5 Prozent aus.

Bebauungspläne schneller erarbeiten

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Wie sich das Angebot auf dem Berliner Markt verknappt, zeigen folgende Daten aus dem IBB-Bericht: Von 2001 bis 2010 stieg die Einwohnerzahl Berlins um 72 300 Personen auf 3,46 Millionen. Neu gebaut wurden in dieser Zeit aber nur 37.000 Wohnungen. Die Zahl der Haushalte erhöhte sich in der gleichen Zeit sogar um jährlich 14.200, weil es immer mehr Singles gibt. Der starke Einwohnerzuwachs konnte zwar anfangs noch durch die große Zahl leerstehender Wohnungen ausgeglichen werden. Mittlerweile hat sich der Leerstand aber soweit verringert, dass er nach Meinung von Experten nur noch als „Fluktuationsreserve“ dient. Das bedeutet, dass zurzeit gerade noch so viele Wohnungen frei sind, um einen unproblematischen Wohnungswechsel zu ermöglichen. „Berlin braucht Neubau“, forderte IBB-Chef Ulrich Kissing. Das sieht auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) so. Mindestens 30.000 neue Wohnungen plane der Senat in dieser Legislaturperiode, bekräftigte er. Die Forderung, 10.000 Wohnungen pro Jahr neu zu bauen, sei „ambitioniert“, so der Senator. „Das wird nicht von heute auf morgen gehen.“

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Um den Neubau voranzubringen, müssten nach Meinung von Empirica-Mann Simons Bebauungspläne schneller erarbeitet werden. Außerdem müsse darauf verzichtet werden, den Neubau durch Auflagen zu verteuern, etwa durch die Forderung nach einem festen Anteil preisgünstiger Wohnungen bei Bauprojekten.

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Einen solchen Anteil fordert der Berliner Mieterverein (BMV): „Wenn selbst die Experten der IBB von einem jährlich notwendigen Neubauvolumen von 10.000 Wohnungen ausgehen, um Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen, dann ist Alarmstufe 1 gegeben“, erklärte BMV Geschäftsführer Reiner Wild. 10.000 Neubauwohnungen pro Jahr würden aber nur eine Entlastung für Haushalte mit überdurchschnittlichem Einkommen bedeuten. Für Haushalte mit geringen Einkommen sei dies keine Lösung. Daher müsse ein fester Anteil der geplanten Neubauwohnungen für Haushalte mit einem Wohnberechtigungsschein reserviert werden.

Senator Müller sagte, die Situation auf dem Wohnungsmarkt sei nach wie vor nicht dramatisch, „aber wir haben auch keine entspannte Situation.“ Um den Mietanstieg zu dämpfen, plane der Senat ein „Bündnis für bezahlbare Mieten“ mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Derzeit laufen die Verhandlungen dazu. In Arbeit sei ferner eine neue Verordnung, die die Nutzung von Mietwohnungen zu gewerblichen Zwecken unterbinden soll. Mit einer neuen Liegenschaftspolitik, der Vergabe von preisgünstigen Grundstücken, wolle die Regierung überdies den Neubau anregen. Noch vor der Sommerpause sollen die Kriterien für die Grundstücksvergabe geklärt sein, heißt es in Müllers Verwaltung.