Ab heute gelten strengere Corona-Regeln - nicht nur die Sperrstunde
Unter anderem dürfen ab sofort bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen nur noch höchstens zehn Menschen zusammenkommen. Neue Einschränkungen gelten auch für den Aufenthalt im Freien. Dort dürfen sich von 23 Uhr bis 6 Uhr nur noch fünf Personen versammeln.
Berlin-Berlinerinnen und Berliner müssen sich von diesem Wochenende an auf mehrere neue Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie einstellen. Sie erinnern an die Anfangsphase der Corona-Krise im Frühjahr, als deutlich strengere Beschränkungen galten als zuletzt. Wegen der stark gestiegenen Infektionszahlen hat der Senat am Dienstag erneut an einigen Stellschrauben gedreht - in der Hoffnung, die Ausbreitung des Virus in Berlin so wenigstens bremsen zu können.
So dürfen ab sofort bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen nur noch höchstens 10 statt bisher 25 Menschen zusammenkommen. Neue Einschränkungen gelten auch für den Aufenthalt im Freien. Dort dürfen sich von 23 Uhr bis 6 Uhr nur noch fünf Personen versammeln. Die neue Infektionsschutzverordnung, in der die Regeln festgelegt sind, ist um Mitternacht in Kraft getreten. Bis positive Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen zu bemerken sind, dürften wegen der Inkubationszeit aber bis zu zwei Wochen vergehen.
Ab sofort gilt außerdem eine Sperrstunde von 23.00 bis 6.00 Uhr. Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte müssen dann geschlossen sein. Tankstellen dürfen in dem Zeitraum zwar offen bleiben, aber nachts keinen Alkohol oder andere Waren verkaufen, sondern nur noch Kraftstoff und Ersatzteile. Weil die neue Verordnung seit Mitternacht gilt, mussten Kneipen und Restaurants zum Auftakt um diese Zeit schließen, ab Samstagabend dann jeweils um 23.00 Uhr. Berliner Gastronomen sind mit einem Eilantrag dagegen vorgegangen, mit einer Entscheidung rechnet das Verwaltungsgericht in der kommenden Woche.
Der Senat hat in einem vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) unterzeichneten Brief an die Bezirke von Donnerstag darum gebeten, auf die Kontrolle und Durchsetzung der neuen Maßnahmen zu achten. «Wir wissen, dass Ihre Beschäftigten in den Ordnungs- wie auch den Gesundheitsämtern in den zurückliegenden Monaten einer außerordentlichen Belastung ausgesetzt waren. Gleiches gilt für die Polizeibeamtinnen und -beamten unserer Stadt», heißt es darin. Die Bezirke werden gebeten, dennoch alle Möglichkeiten zu nutzen, die Maßnahmen durchzusetzen, insbesondere an den Wochenenden - «auch über die üblichen Dienstzeiten hinaus».
Hintergrund der Sorgen ist die Entwicklung der Infektionszahlen in Berlin: Donnerstag lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage mit 52,8 erstmals über der als kritisch geltenden 50er-Marke. Am Freitag ist der Wert erneut auf nunmehr 56,4 gestiegen. In einigen Bezirken Berlins liegt er deutlich darüber - in Neukölln inzwischen sogar bei vor kurzem noch schwer vorstellbaren 143,1.
Angesichts dieser Entwicklungen sei es wichtig gewesen, eine berlinweite Sperrstunde einzuführen und die Kontrollen hochzufahren, sagte Müller am Freitag. «Ich weiß, dass es eine bedrückende Situation ist, einen Rückschritt erleben zu müssen», sagte er. «Wir sind wieder in der Situation, in der wir schnell sein müssen.»