Berlin - Das Motto war alle gegen einen. Martin Koller, Bus-Chef der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), musste sich am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses zwei Stunden lang Kritik anhören. Der Plan, mit dem Koller und seine Chefin Sigrid Evelyn Nikutta jährlich 1,9 Millionen Euro sparen wollen, stößt zunehmend auf Widerstand.

„Frustrierte Bittsteller“

Künftig sollen Busse sich an Haltestellen nicht mehr automatisch, sondern nur bei Bedarf absenken oder zur Seite neigen, um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern. Fahrgäste können den Bedarf durch das Drücken eines Knopfes anzeigen. Der Behindertenbeauftragte Jürgen Schneider lehnt das ab. Dadurch würden Fahrgäste zu „frustrierten Bittstellern“, sagte er.

Es geht ums „Kneeling“, was auf deutsch „in die Knie gehen“ bedeutet. Früher gingen alle Busse der BVG an Haltestellen in die Knie, wie in Bremen und Nürnberg. Doch das erhöht den Dieselverbrauch und den Kompressorverschleiß, so Koller. Schließlich halten alle BVG-Busse täglich insgesamt 660.000 Mal an. Um die Kosten zu senken, wurde rund die Hälfte der Busflotte – 415 Doppeldecker und 152 einstöckige Fahrzeuge – testweise auf „Bedarfs-Kneeling“ umgestellt. „Den Versuch würden wir gern bis Ende des Jahres weiterführen“, sagte der Bus-Chef.

„Bedarfs-Kneeling“

Das „Bedarfs-Kneeling“ sei eine Verheißung ohne Wert, entgegnete der Behindertenbeauftragte. „In der Realität gibt es das nicht.“ Nicht nur er, sondern auch Behinderte und Mitglieder des Fahrgastverbands IGEB hätten die Probe aufs Exempel gemacht: Sie drückten den blauen Knopf an der Bus-Außenseite, um dem Fahrer zu signalisieren, dass er das Fahrzeug absenken soll.

Doch nichts geschah, so Schneider. Wütend notierte er in seinem Bericht an das Abgeordnetenhaus, dass die BVG grundsätzlich und auf Dauer gegen die Landesverfassung verstoßen würde, wenn sie tatsächlich alle Busse auf „Bedarfs-Kneeling“ umstellt. Denn Artikel elf verbiete es, Behinderte zu benachteiligen.

Bei 2,8 Prozent der Stopps Absenkung angefordert

„Es funktioniert nicht wie von der BVG dargestellt. Es ist immer eine Bettelei“, pflichtete Jens Wieseke vom Fahrgastverband IGEB bei. Nur bei 2,8 Prozent der Haltestellenstopps sei eine Absenkung angefordert worden, so Koller. Harald Wolf (Linke) entgegnete: „Was wollen Sie uns als Nächstes sagen: Dass auch die Aufzüge nur von wenigen genutzt werden und stillgelegt werden können?“ Wolf kritisierte, dass nur wenige Kunden nach ihrer Meinung zur Umstellung befragt wurden, bei der ersten Umfrage 676, bei der zweiten 610.

„Für Behinderte, Senioren und Eltern mit Kindern war das automatische Kneeling ein wichtiger Meilenstein. Diese Entwicklung sollte die BVG nicht zurückdrehen“, sagte Andreas Kugler (SPD), Vorsitzender des Petitionsausschusses. „Die BVG sollte nicht bei denen, die sich am wenigsten wehren können, sparen“, warnte Alexander Spies von den Piraten. Ole Kreins (SPD) sah es politisch-strategisch. Für eine geringe Einsparung bringe die BVG viele Menschen gegen sich auf: „Großer Aufwand, kleines Ergebnis.“

Jetzt tritt der Senat erst mal auf die Bremse. Das Stimmungsbild lasse ihn „nicht unbeeindruckt“, sagte Staatssekretär Ephraim Gothe (SPD). Bevor die BVG ihren Plan weiterverfolgt, müsse sie Fahrgäste, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, nach ihrer Meinung fragen und belegen, dass die Fahrer wirklich auf den Knopfdruck reagieren.