AfD im Bundestag: Mehrere tausend Menschen bei Demo gegen Rassismus erwartet

Angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag wollen am Sonntag mehrere tausend Menschen gegen Rassismus und Hass auf die Straße gehen. Die Demonstration - zwei Tage vor der ersten Parlamentssitzung - beginnt am Sonntag um 12 Uhr am Brandenburger Tor und soll einmal um den Reichstag herumführen. Ein Teil der Straße des 17. Juni wird von 11 bis 18 Uhr gesperrt.

Die Veranstalter, mehrere Gruppen und Initiativen, kritisierten in ihrem Aufruf: „Am 24. Oktober werden Rechtsextreme und Rassisten auf den Stühlen des Bundestags Platz nehmen, als Mitglieder der neuen AfD-Fraktion.“ Wer den Bundestag als Bühne für Diskriminierung und Geschichtsverfälschung nutze, treffe auf entschlossenen Widerstand.

Unterstützt wird der Aufruf vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Partei Die Linken, vom Lesben- und Schwulenverband und vielen kleineren Initiativen. Bei Facebook sagten bis zum Sonntag über 4000 Menschen ihre Teilnahme zu. Wie viele tatsächlich kommen werden, ist offen. Die Berliner Zeitung ist live vor Ort und berichtet.

AfD: „Anschlag auf die Demokratie”

Die AfD bezeichnete die Demonstration als „Anschlag auf die Demokratie”. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Peter Felser verwies am Freitag auf Artikel 18 des Grundgesetzes. Dort heißt es, wer die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbrauche, verwirke diese Grundrechte.

Felser kritisierte, das Protestmotto „Gegen Hass und Rassismus im Bundestag” bedeute eine Diskreditierung aller 92 AfD-Bundestagsabgeordneten. Die Partei sei demokratisch legitimiert und von sechs Millionen Menschen gewählt worden.

Der neugewählte Bundestag kommt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Neben CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen wird erstmals auch die AfD vertreten sein. (dpa)