Affäre um falsche Bilanzen: Charité-Dekanin erhebt schwere Vorwürfe

Annette Grüters-Kieslich war eigens aus den USA angereist, um im Wissenschaftsausschuss am Mittwoch dabei zu sein. In der Sitzung im Abgeordnetenhaus ging es erneut um die intransparent verwalteten Forschungspauschalen in Höhe von 34,7 Millionen Euro, die die Dekanin das Amt gekostet haben.

Nachdem Grüters-Kieslich vergangene Woche ihren Rücktritt zum Jahresende bekanntgegeben hatte, sollte eigentlich Charité-Chef Karl Max Einhäupl den Parlamentariern Rede und Antwort stehen. Nun waren sie beide da, und es schien ihnen fast körperliche Schmerzen zu bereiten, nebeneinander sitzen zu müssen. Das Verhältnis des Vorstandsvorsitzenden und der Leiterin der Fakultät als zerrüttet zu beschreiben, ist beinahe untertrieben.

Die Dekanin begann mit ihrer Abrechnung und erhob praktisch gegen alle Beteiligten schwere Vorwürfe: gegen Einhäupl, Klinikumsdirektor Matthias Scheller, den Aufsichtsrat, die Wirtschaftsprüfer. Diese hatten die angesparten Millionenbeträge, die nicht wie vorgeschrieben als Gewinne, sondern als Verbindlichkeiten verbucht worden waren, Anfang des Jahres in 6000 Fonds aufgespürt. „Mir ist großes Unrecht geschehen“, sagte Grüters-Kieslich. Es habe zwar keine ausreichende Transparenz gegeben, aber das sei kein Vorsatz ihrerseits gewesen, sagte sie, während Einhäupl den Blick auf seine Unterlagen gerichtet hielt und Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zunehmend irritiert wirkte.

„Die einseitige und gefärbte Abfassung von Berichten durch die Wirtschaftsprüfer, das Agieren von Aufsichtsrat und Vorstand, die bodenlose Berichterstattung, der von der Charité nichts entgegengesetzt wurde, haben mich dazu gebracht, mein Amt zur Verfügung zu stellen“, sagte die Dekanin. Sie sei nicht für die Bilanzierung verantwortlich gewesen, die Buchhaltung sei beim Finanzchef angesiedelt gewesen, der Scheller unterstehe. Scheller hatte jedoch immer eingewendet, dass eine richtige Bilanz eine richtige Dokumentation voraussetze.

Zudem, so die Dekanin, hätten die Wirtschaftsprüfer in den Vorjahren nichts beanstandet. „Ich war sehr überrascht, als ich erfuhr, dass die Bilanzierung nicht rechtens sei“, sagte Grüters-Kieslich. Sie bezweifelt auch, dass Einhäupl nichts von den angesparten Forschungspauschalen gewusst hat, was dieser stets betont hat. Vergangenen September hätten Einhäupl und Scheller 7,5 Millionen Euro dieser Mittel in den Haushalt der Krankenversorgung überführen wollen. Dabei handelte es sich um Pauschalen, die für 2013 eingeworben worden waren. Die Dekanin wehrte sich, dies sei rechtswidrig. „Das war der Auslöser der Eskalation.“

„Rosenkrieg“

Einhäupl räumte in der Sitzung ein, in diesem Punkt einen Fehler begangen zu haben. Er akzeptiere nicht alles, was die Dekanin gesagt habe, wolle aber kein öffentliches Schauspiel aufführen und wandte sich positiven Entwicklungen in der Charité zu. Eine Bemerkung konnte er sich aber nicht verkneifen: „Wir sollten nicht vergessen, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt.“

Scheeres als Aufsichtsratsvorsitzende wies dagegen die Kritik der Dekanin zurück. Dass Mittel angespart wurden, „war der kompletten Fakultät auch nicht bekannt“, sagte sie. „Es gab keine detaillierte Projektplanung.“ Die Wirtschaftsprüfer seien vom Rechnungshof akzeptiert. „Der Aufsichtsrat muss ihre Kritik ernst nehmen.“

Am Ende stand Aussage gegen Aussage, viele Fragen der Abgeordneten blieben offen. Von „Rosenkrieg“, sprach Wolfgang Albers (Linke). An der Charité herrsche „eine Streitkultur, die diesen Begriff nicht verdient“, sagte Lars Oberg (SPD). Anja Schillhaneck (Grüne) warf Einhäupl vor: „Sie haben davon abgelenkt, dass die Charité ein massives Problem hat.“