Berlin - Nach den Protesten am Wochenende könnte Berlin am Mittwoch eine weitere nicht genehmigte Demonstration aus der „Querdenken“-Szene bevorstehen: In Chatgruppen des Internetdienstes Telegram riefen am Dienstag mehrere Gruppierungen, darunter die Partei Die Basis und eine Gruppe namens „Querdenken 30“, zu einer Versammlung am 4. August auf der Straße des 17. Juni unter dem Motto „Sommer der Freiheit“ auf.

„Wenn Aufrufe kursieren, haben das die Ermittler des Landeskriminalamtes, die das Internet auswerten, auf dem Schirm“, sagte eine Polizeisprecherin auf Nachfrage, „sie treffen auch eine Gefährdungsbewertung und entscheiden über mögliche Personalzuteilung.“ Ob und wie viele Menschen vor Ort erwartet würden, könne sie nicht sagen.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Freitag ein Verbot des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, am Sonntag zwischen Brandenburger Tor und Großer Stern unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie“ zu demonstrieren, da eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit drohe. Darüber, ob das Verbot auch für die darauffolgenden Tage gilt, herrschte zunächst Unklarheit. 

Anmelder können noch den Klageweg beschreiten

Am Nachmittag bestätigte eine weitere Polizeisprecherin das Verbot durch die Versammlungsbehörde. Der Anmelder für die Versammlung zwischen 14 und 21 Uhr, zu der 10.000 Menschen erwartet werden, könne noch den Klageweg bestreiten. „Es werden am Mittwoch Einsatzkräfte vor Ort sein und schauen, ob es Bewegungen gibt“, sagte die Sprecherin, die keine Polizistenzahl nennen konnte. Im Fokus stehe, das Verbot durchzusetzen.

Im August werden offenbar mehrere Protest-Veranstaltungen in Berlin erwartet. Nach Angaben des Gründers der Initiative „Querdenken 711“, Michael Ballweg, meldete die Gruppe für den 29. August erneut eine Kundgebung mit 22.500 Teilnehmern in der Hauptstadt an. (mit dpa)