Der Senat hat eigene Grenzwerte für Neuinfektionen festgelegt – doch die erhobenen Zahlen werden nicht transparent kommuniziert. 
Foto: dpa/Britta Pedersen

BerlinAm Sonntagabend schlug die Senatsgesundheitsverwaltung erstmals Alarm, weil ein Indikator in der Berliner Infektionsampel seit zwei Tagen den Grenzwert überschreitet. Liegt der Reproduktionswert einen weiteren Tag bei über 1,20, springe die Ampel auf Rot, warnte die Behörde. Der Reproduktionsfaktor gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Mittel ansteckt.

Nicht nur viele Berliner, auch viele Abgeordnete fragen sich allerdings nach wie vor: Wie werden die Zahlen für die Infektionsampel eigentlich genau berechnet? Und warum veröffentlicht die Verwaltung von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) die Zahlen zu den drei Indikatoren nicht regelmäßig und vollständig?

Weil die Senatsgesundheitsverwaltung zu konkreten Presseanfragen beharrlich schweigt, haben RBB-Redakteure versucht, die Werte anhand anderer Daten der Verwaltung – zum Beispiel jene zu den Neuinfektionen in Berlin – zu errechnen. Und kamen zu dem Schluss: Besonders der R-Wert birgt dabei seine Tücken. Abhängig von der Zahl der Neuinfektionen könne er leicht nach oben oder unten ausreißen. Nachfragen der Berliner Zeitung zu den aktuell gemeldeten Ampelwerten wollte die Senatsgesundheitsverwaltung am Sonntag nicht beantworten.  

Seit Tagen wird kritisiert, dass die Senatsgesundheitsverwaltung die Zahlen für die drei Indikatoren nicht täglich veröffentlicht – auch nicht in der Rückschau. Der Senat hingegen erhält wöchentlich einen Sieben-Tage-Überblick. Nicht nur bei den Koalitionspartnern, auch in Kalaycis eigener Partei, der SPD, sorgt das inzwischen für Kritik. In der Fraktion sei – im Beisein von Kalayci und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller – abgesprochen gewesen, dass die Ampelwerte für die Öffentlichkeit jede Woche komplett transparent gemacht würden, sagten mehrere SPD-Abgeordnete der Berliner Zeitung. In der Sieben-Tage-Rückschau, wie sie der Senat erhält. Warum das am Dienstag nicht passiert sei, wisse man nicht.  

Verwaltung veröffentlicht Ampel-Zahlen nicht komplett und unregelmäßig

Der Senat hat die Infektionsampel vor zwei Wochen eingeführt. Sie orientiert sich an den drei Indikatoren Reproduktionsfaktor, Auslastung der Intensivbetten mit Covid-Patienten sowie Zahl der Neuinfektionen und legt für sie Grenzen fest. Werden diese Werte an mehreren Tagen überschritten, wird die Ampel in Berlin auf Gelb oder Rot gestellt. Spätestens bei zwei roten Indikatoren soll es laut Senat wieder neue Beschränkungen geben.

Die Senatsgesundheitsverwaltung errechnet die Daten und berichtet dem Senat in seiner wöchentlichen Sitzung am Dienstag. Die Öffentlichkeit solle ebenfalls wöchentlich über die Ampelwerte unterrichtet werden, war versprochen worden.

Doch: Während dem Senat am Dienstag, 19. Mai, nach Informationen dieser Zeitung die Sieben-Tages-Rückschau vorgestellt wurde, erhielt die Öffentlichkeit lediglich den Tageswert für den 18. Mai. Das aber ist wenig sinnvoll. Berlin könnte so mit dem sich rasch verändernden Reproduktionsfaktor zum Beispiel an sechs von sieben Tagen die Grenze reißen oder in der Ampel zeitweise mit allen Indikatoren auf Rot stehen – die Berliner würden es nicht erfahren, solange die Werte am Dienstag wieder stimmen. Kritiker aus Senatskreisen bemängelten darüber hinaus: Der Senat brauche einen tagesaktuellen Report, um rasch eingreifen zu können.

Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, sagte der Berliner Zeitung, seine Fraktion werde an diesem Montag im Gesundheitsausschuss darauf drängen, dass in Zukunft die Sieben-Tage-Rückschau veröffentlicht werde. Die Infektionsampel sei als Instrument neu eingeführt worden, der Umgang damit für alle noch ungewohnt, so Isenberg. Er gehe aber davon aus, dass die Zahlen „mittelfristig“ transparent ausgewiesen würden, vielleicht schon an diesem Dienstag . „Transparenz schafft Vertrauen“, ergänzte Isenberg. Mit dem Ampelmodell sei der Senat Vorreiter, es sei wichtig für die „Verständigung über die Gesamtlage“.