Mit einem Ampelsystem soll in Berlin die Ausbreitung des Virus verhindert werden. 
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BerlinDer Berliner Senat hat eine eigene Formel entworfen, die festlegt, wann in der Hauptstadt der nächste Shutdown kommen muss. Die „Infektions-Ampel“ zieht drei Indikatoren in Betracht: die Zahl der Neuinfektionen in der gesamten Stadt, die Zahl der mit Covid-Patienten belegten Intensivbetten sowie den Reproduktionsfaktor. Der gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Mittel ansteckt. Die neue Regelung hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) stellten sie im Anschluss vor.

Der Bund hatte in der vergangenen Woche die Formel „Nicht mehr als 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern pro Landkreis“ für alle Bundesländer ausgerufen. Doch allen voran die Stadtstaaten protestierten: Die Grenze liege viel zu hoch, die Notbremse ziehe viel zu spät. Berlin dürfte nach dem System des Bundes insgesamt 1800 Infektionen pro sieben Tage verzeichnen – so viele aber hatte es noch nie. „Wir hätten viel zu viele Infizierte und Tote, wenn wir erst hier stoppen würden“, erklärte Gesundheitssenatorin Kalayci am Dienstag nochmals.

Berlins neues System mit drei Indikatoren – statt nur einem – warnt nach Hoffnung des Senats früher und treffsicherer. Für jeden Indikator hat der Senat zwei Grenzen definiert. Reißen die Fallzahlen die erste Grenze, wird der Indikator auf gelb gestellt. Reißen die Zahlen auch die zweite Grenze, wird der Indikator rot eingefärbt. „Wenn zwei Indikatoren auf rot stehen, dann haben wir ein richtiges Problem“, so Müller. Dann müssten geplante Lockerungen verschoben oder schon bestehende Lockerungen zurückgenommen werden. Der Senat werde aber schon wesentlich früher tätig, spätestens wenn zwei Indikatoren auf gelb stünden, so Müller. „Alles andere wäre Wahnsinn.“

Neue Grenze: 30 neue Covid-Fälle pro 100.000 Einwohnern und Woche

Die Grenzen beim Reproduktionsfaktor zieht Berlin bei 1,1 (gelb) und bei 1,2 (rot). Das bedeutet, dass jeder Infizierte mehr als eine andere Person ansteckt. Berlin orientiere sich hierbei an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI), so Kalayci. Das RKI warne, dass ab einem Faktor von 1,3 ein exponentieller Anstieg nicht mehr zu verhindern sei. Berlin liegt laut Kalayci derzeit bei einem Reproduktionsfaktor von 0,79 . Der bundesweite Wert ist auf mehr als 1 gestiegen.

Auch die Neuinfektionen sollen in Zukunft zwei Grenzen nicht überschreiten: Bei 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche springt die Ampel in Berlin auf gelb, bei 30 Neuinfektionen springt sie auf rot. Da der Senat nicht einzelne Bezirke herunterfahren will, rechnet er die Formel auf die ganze Stadt hoch: Demnach wären pro Woche für Berlin rund 740 Neuinfektionen (gelb) beziehungsweise 1110 erlaubt (rot).   

Drittens wird die Auslastung der Intensivstationen in dem Ampelsystem Alarm schlagen. Sind 15 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt, springe die Ampel auf gelb, bei 25 Prozent springe sie auf rot, erklärte Kalayci. Bisher seien in Berlin neun Prozent der Intensivbetten mit Infizierten belegt, 28 Prozent stünden ganz leer. Die Krankenhäuser seien angehalten, 25 Prozent der Intensivbetten für Covid-Patienten freizuhalten.  

Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende der Grünen, hatte die Grenze des Bundes am Donnerstag scharf als zu hoch kritisiert. Am Dienstag teilte sie mit, dass das neue Frühwarnsystem des Senats ein „wichtiger Baustein“ sei, um die Lockerungen „verantwortungsvoll“zu begleiten. Dazu gehöre aber auch, Gesundheitsämter weiter zu stärken und die landesweite Teststrategie auszubauen.

Müller kündigte an, dass der Senat sich am kommenden Dienstag von der Charité zu einer Ausweitung der Teststrategie beraten lassen wolle – unter anderem auch zu Kitas und Schulen. Vor allem aber war der Regierende zur Pressekonferenz gekommen, um besorgte Worte an einen „Teil der Berliner“ zu richten: Im öffentlichen Raum – zum Beispiel in Parks und an den Spree-Ufern – habe er in den vergangenen Tagen den Eindruck gewonnen, dass „manche glauben, dass alles, was wir in den letzten Wochen verabredet haben, nicht mehr gilt“.

Doch dieses Signal habe die Politik nicht senden wollen. Die für die nächsten Wochen beschlossenen Lockerungen seien „keine Selbstverständlichkeit“ und keine Entwarnung, weiterhin stehe der Gesundheitsschutz im Vordergrund. „Es geht nicht, dass Leute denken, sie können machen was sie wollen“, so Müller. „Es geht nicht nur um ihren Schutz, sondern um den Schutz anderer Menschen.“ Er kündigte eine härtere Gangart der Polizei an, sollte es bei dem Zustand bleiben.