Asylsuchende in Berlin: Senat beschließt neues Integrationskonzept für Geflüchtete

Berlin - Vorbei sind die Zeiten, in denen Flüchtlinge in Turnhallen schlafen mussten und die völlig überlastete Gesundheits- und Sozialbehörde, das Lageso, bundesweit Schlagzeilen machte. Aber noch immer kommen Woche für Woche Flüchtlinge in die Stadt: Im Schnitt gelangten in diesem Jahr monatlich rund 600 Asylsuchende nach Berlin.

Aktuell leben 104.300 Geflüchtete in der Stadt, davon verfügen nach Senatsangaben 77.400 über eine Aufenthaltserlaubnis. 14.500 Menschen warteten derzeit auf den Ausgang ihres Asylverfahrens. Von den 12.400 Ausreisepflichtigen hätten 10.700 einen Duldungsstatus, so die offizielle Statistik.

„Sprachkurse vom ersten Tag an“

Bei der Integration der Flüchtlinge will der Senat künftig schneller vorankommen, deshalb beschloss er am Dienstag ein entsprechendes Konzept. Sozial- und Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) sagte, es gehe darum, wie man es hinbekomme, „dass die Menschen zu Berlinern werden und sich selbst auch so sehen“. Das Besondere an dem Konzept, das von neun Arbeitsgruppen gestaltet wurde: Es waren nicht nur fast alle Senatsverwaltungen beteiligt, sondern auch Kirchen, Vertreter der Zivilgesellschaft wie auch die Flüchtlinge selbst. „Es war wichtig, dass die Betroffenen dabei waren“, sagte Breitenbach.

Konkret sollen die Geflüchteten schneller in die Gesellschaft integriert und ihnen eine bessere Teilhabe ermöglicht werden – etwa durch Sport- oder Nachbarschaftsprojekte in den Kiezen. Auch der Zugang zum Arbeitsmarkt soll vereinfacht werden. „Sprachkurse vom ersten Tag an“, versprach Andreas Germershausen, Berliner Beauftragter für Integration und Migration. Es solle nicht nur mehr Sprachkurse geben, auch solle die Stundenzahl der Kurse für die Flüchtlinge ausgeweitet werden. In Berlin werde es keine Ankerzentren geben, betonte Germershausen.

Auf Gelände der Karl-Bonhoeffer-Klinik: Neues Ankunftszentrum in Berlin Ende 2019 geplant

Der Berliner Flüchtlingsrat sieht aber auch an anderer Stelle dringend Handlungsbedarf. Erst am Montag hatte er erneut die „katastrophalen Zustände“ in der Asylaufnahme in den Hangars des Flughafens in Tempelhof kritisiert und die Senatorin aufgefordert, die Hangars zu schließen. Wochenlang müssten Asylsuchende dort unter „menschenunwürdigen Umständen“ ausharren, heißt es. In dieser Zeit erhielten sie „rechtswidrig keinen Zugang zu Krankenbehandlungen und zu Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“.

Breitenbach gab am Dienstag zu, dass „die Situation in den Hangars nicht schön ist“. Man werde die Zustände aber erst grundsätzlich verbessern können, wenn man die Hangars nicht mehr benötige. In wenigen Monaten soll eine Zwischenlösung gefunden sein, versprach die Senatorin. Ende 2019 werde man dann das neue Ankunftszentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Klinik in Reinickendorf beziehen können.