Ausgangssperre: Kontrollen kann es in Berlin schon vor 22 Uhr geben
Seit Sonnabend um Mitternacht gilt deutschlandweit die Bundes-Notbremse. In Berlin orientiert sich die Polizei allerdings noch an den bisherigen Verordnungen.
Berlin-Formal griff die Bundes-Notbremse ab Sonnabend auch in Berlin. Ein Baustein zur Pandemie-Bekämpfung sind dabei nächtliche Ausgangssperren. Zwar bleibt das Joggen und Spazierengehen bis Mitternacht alleine erlaubt. Zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück ansonsten in der Regel aber nicht mehr verlassen. Es sei denn, die Berlinerinnen und Berliner wollen zur Arbeit oder können andere gewichtige Gründe vorweisen.
„Wer nach Mitternacht von der Polizei auf den Straßen angetroffen wird, sollte nachvollziehbar erläutern können, warum er oder sie sich noch im Freien aufhält“, teilte ein Sprecher der Innenverwaltung mit. Dabei seien die Einsatzkräfte erfahren genug, das mit Augenmaß einzuschätzen und zu bewerten. Dennoch werde das Mitführen einer Arbeitgeberbescheinigung oder anderer Nachweise empfohlen.
Bei den Ausgangssperren besteht noch Regelungsbedarf
Eine Bilanz der ersten Nacht mit Ausgangssperren ab Sonnabend um 24 Uhr konnte die Berliner Polizei nicht geben. Insbesondere aus dem Grund, dass sie momentan noch nach den aktuell bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen polizeilich agiert. „Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durch die Senatsverwaltung muss erst in die bestehende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin implementiert werden“, sagte Polizeisprecher Martin Halweg der Berliner Zeitung.
Da dies voraussichtlich erst in der kommenden Woche passieren soll, treffe die Berliner Polizei ihre Maßnahmen nach den bisherigen Regularien. Diese besagen, dass sich Menschen ab 21 Uhr nur noch alleine oder zu zweit im Freien aufhalten dürfen. Kontrollen kann es daher auch schon vor 22 Uhr geben. „Die Einsatzkräfte sind Tag und Nacht zur Einhaltung der Regelungen unterwegs“, sagte Halweg. „Wir können aber nicht in jedem Winkel der Stadt sein.“