Zahlen der Berliner Justizverwaltung zeigen, dass die Zahl ausländischer Gefangener, wie hier in der JVA Tegel, zunehmen.
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BerlinDer Anteil ausländischer Gefangener hat in den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) stark zugenommen. In der Untersuchungs- und Strafanstalt Moabit zum Beispiel hat weniger als ein Drittel der Häftlinge die deutsche Staatsbürgerschaft. Ende September saßen von 923 Strafgefangenen dort 293 deutsche Staatsbürger ein. Das ist ein Anteil von 30,5 Prozent. Vor fünf Jahren machten die Deutschen noch 44,8 Prozent aus.

Dies geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. In den fünf Männergefängnissen sowie dem Frauengefängnis und der Jugendstrafanstalt bilden Insassen mit deutschem Pass zwar die größte Gruppe. Doch überall sinkt ihr Anteil.

Türkei, Osteuropa, Naher Osten und Afrika stark vertreten

In der JVA Tegel waren deutsche Staatsbürger im Jahr 2014 noch mit 67,2 Prozent vertreten. Inzwischen haben nur noch 52,8 Prozent einen deutschen Pass. In Plötzensee sank der Anteil in dieser Zeit von 68,6 auf 60,9 und in Heidering bei Berlin von 54,4 auf 44 Prozent. Nur im offenen Vollzug sind Deutsche mit 67,4 Prozent noch stärker repräsentiert.

Die Justizvollzugsanstalt Tegel.
Foto: Andreas Kopietz

Besonders zahlreich vertreten sind nach Angaben der Verwaltung Gefangene aus der Türkei und Polen, aber auch aus südosteuropäischen Ländern wie Rumänien oder Bulgarien. Stark gestiegen ist in den vergangenen Jahren außerdem der Anteil von Häftlingen aus dem Nahen Osten und Afrika.

„In den letzen Jahren hat die Belastung im Justizvollzugsdienst immer weiter zugenommen“, sagt Marcel Luthe. „Immer mehr Insassen unterschiedlichster Herkunft, Kultur und Sprache, teils ohne jeden Respekt gegeneinander und die Bediensteten, bringen unsere Justizvollzugsanstalten immer wieder an die Grenzen des Schaffbaren.“ Anstatt die Probleme abzustreiten müsse der Senat endlich gegensteuern und nicht nur das Personal, sondern auch die Zahl der Haftplätze deutlich aufstocken und die Angebote verbessern, so Luthe. Er kritisiert die seiner Ansicht nach fehlende Leistungsfähigkeit der Haftanstalten.

Werbung um Nachwuchs mit ausländischen Wurzeln

Sebastian Brux, Sprecher von Justizsenator Dirk Behrendt, verweist darauf, dass die Zahl der Gefängnisinsassen insgesamt abgenommen habe. Tatsächlich lag die Zahl etwa in Moabit vor fünf Jahren noch bei 942 Insassen, inzwischen sind es 19 weniger. Doch zumindest in großen Anstalten wie Tegel und Heidering saßen Ende September  851 Häftlinge ein – 30 Insassen mehr als noch vor fünf Jahren beziehungsweise 592 – sechs mehr als vor fünf Jahren. „Wir werben verstärkt darum, dass wir auch unter den Nachwuchs-Beamten die gesellschaftliche Vielfalt abbilden, die wir in unseren Anstalten haben“, sagt Brux. Er verweist darauf, dass Ende dieses Monats weiterer Beamtennachwuchs seinen Lehrgang beende. „Wir sind froh über jeden Beamten, der mehr als deutsch und englisch spricht.“ Zudem stünden für ausländische Gefangene Dolmetscher bereit.

Nach Angaben der Justizvollzugsverwaltung wurden in diesem Jahr bis Ende September 121 Personen aus der Haft in ihre Heimatländer abgeschoben. Die Gesamtkosten für einen Haftplatz belaufen sich auf 161,40 Euro pro Tag.