Berlin: Maskenpflicht kommt in Museen und im Einzelhandel zurück

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote empfiehlt schärfere Corona-Maßnahmen. Die Lage habe sich dramatisch verändert, sagt die Politikerin. Nun soll es schnell gehen.

Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote schlägt schärfere Corona-Maßnahmen vor.
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote schlägt schärfere Corona-Maßnahmen vor.Berliner Zeitung/Markus Wächter

Berlin wird die Corona-Regeln wieder verschärfen. Das hat Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) an diesem Mittwoch mitgeteilt. Demnach soll so bald wie möglich wieder die Maskenpflicht im Einzelhandel, an Hochschulen, Bibliotheken, Museen, außerschulischen Bildungseinrichtungen und für touristische Angebote in Innenräumen gelten. Sie werde dem Senat einen entsprechenden Vorschlag in der Sitzung kommende Woche unterbreiten, sagte Gote. Zu tragen seien in diesen Bereichen dann OP-Masken.

In Kitas und Schulen soll die Maskenpflicht möglichst nicht angewandt werden. Auch wenn die Senatorin in dieser Frage auf ihre zuständige Kollegin im Bildungsressort, Astrid-Sabine Busse (SPD), verwies, so hob sie doch hervor, dass es nur in einzelnen Schulen zu einer solchen Maßnahme kommen könne. „Es geht hier um eine Abwägung der Maßnahmen und ihres Nutzens“, sagte Gote.

Das Infektionsgeschehen hat sich nach Angaben der Politikerin in Berlin „dramatisch verschärft“. Sie rechne damit, dass sich die Zahl der mit Covid-19 behandelten Patienten in den Krankenhäusern in den kommenden 16 Tagen verdopple. „Die Situation in den Krankenhäusern ist schon jetzt sehr stark belastet“, sagte Gote. Die „Herbst-Welle hat bereits begonnen.“

Auf den Intensivstationen der Hauptstadt ist sie bislang nicht angekommen. Gegenüber dem Vortag ging die Belegung in Berlin sogar am Mittwoch von 66 auf 61 Patienten zurück. Davon mussten 23 invasiv beatmet werden. Das Divi-Intensivregister verzeichnete 26 freie Betten speziell für Covid-Patienten.

„Wir erleben allerdings einen massiven Anstieg bei der Belegung der peripheren Stationen der Krankenhäuser“, sagte Gote. Deutschlandweit sind die Krankenhäuser um 50 Prozent stärker belegt als noch in der Vorwoche, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit rund 19.000 positiv getesteten Patienten liege man aktuell so hoch wie zu Spitzenzeiten der Sommerwelle.

Senatorin Gote: „Belastung ist besorgniserregend“

Verschärft werde die Lage dadurch, dass Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung, der Pflege und der kritischen Infrastruktur mit Covid-19 ausfalle. Auch in Berlin. Und auch, obwohl die meisten Infizierten keine schweren Symptome haben, da durch Impfung oder Erkrankung ein guter Basisschutz erreicht ist, wie Gote sagt. „Die Belastung ist besorgniserregend“, erläuterte die Senatorin. „Wir müssen sehen, dass wir das Infektionsgeschehen reduzieren. Das ist durch das Tragen von Masken gut zu erreichen.“

Eine Maskenpflicht in Bereichen des öffentlichen Lebens gehört zu den Maßnahmen, die Berlin gegen eine Ausbreitung von Sars-CoV-2 verhängen kann. Wie der Bund hat auch das Land einen Drei-Stufen-Plan erarbeitet. Derzeit gilt Stufe 1, die vorsieht, dass Masken lediglich im öffentlichen Personennahverkehr und in Krankenhäusern zu tragen sind. Sollte der Senat dem Vorschlag Gotes zustimmen, tritt Stufe 2 in Kraft.

Um Stufe 3 zu aktivieren, müsste das Abgeordnetenhaus dafür stimmen. Dann gilt die sogenannte Hotspot-Regelung, die der Bund den Ländern freistellt. Dann wären auch wieder Beschränkungen für Großevents möglich, könnten zum Beispiel weniger Zuschauer zu Konzerten zugelassen werden. „Von der Feststellung, dass Berlin ein Hotspot ist, sind wir noch weit entfernt“, sagte Gote jedoch.

Feste Grenzwerte gelten dafür nicht. Gote verwies darauf, dass die Corona-Ampel ausgedient habe, die sich stark an der absoluten Zahl der Infizierten orientiere, die offiziell gemeldet werden. „Ab sofort gibt es wöchentlich eine Bewertung der Lage.“ Als Parameter für das Infektionsgeschehen dienen nun neben der Sieben-Tage-Inzidenz ein Abwasser-Monitoring und Labordaten. Die Belastung des Gesundheitswesens bemisst sich unter anderem an der Hospitalisierungsrate, den Kapazitäten der Intensivstationen, Personalausfällen beim Pflegepersonal und der Ärzteschaft sowie an einer nach Alter gestaffelten Impfquote.

„Das ist ein Umdenken“, sagte Gote. Wenn das Infektionsgeschehen komplex ist, müssen dies auch die Parameter sein, die es abbilden - das ist die Logik des Konzepts. Es setzt zudem auf Eigenverantwortung. Wie stark sich das Virus im Herbst und Winter ausbreitet, „hängt sehr davon ab, wie sich die Menschen verhalten“, sagt die Senatorin.