Autofahrer aufgepasst! Berlin will noch mehr Blitzer aufstellen

In den kommenden drei Jahren soll sich die Zahl der Tempomessgeräte in Berlin verdreifachen. Außerdem steigen mehr Polizisten auf das Fahrrad um.

Von diesen mobilen Blitzern will Berlin noch viel mehr anschaffen.
Von diesen mobilen Blitzern will Berlin noch viel mehr anschaffen.imago images

Wer schnell fährt, dem soll es schneller an den Kragen gehen. In Berlin sollen in diesem Jahr weitere stationäre Blitzer errichtet werden. Wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag mitteilte, sollen bis Ende 2026 stadtweit insgesamt 93 stationäre Tempomessanlagen und 16 Geschwindigkeitsmessanhänger im Einsatz sein. Aktuell gibt es 36 stationäre Blitzer und sechs Messanhänger sowie 21 Radarwagen und diverse Handlasermessgeräte. Die Zahl der Blitzer soll von Jahr zu Jahr vergrößert werden.

„Unser gemeinsamer Anspruch ist es, dass jede Fahrzeug führende Person zu jeder Zeit möglichst flächendeckend mit der Überwachung der gefahrenen Geschwindigkeit rechnen muss“, begründete Spranger.

Im Zusammenhang mit der Verkehrsüberwachung soll auch die Bußgeldstelle, die zur Polizei gehört, personell aufgestockt werden. Diese ist derzeit hoffnungslos überlastet. Zahlreiche Verfahren verjähren, weil die Beschäftigten dort nicht hinterherkommen. Für die Landeskasse bedeutet dies Millionenverluste. Auch die Computertechnik ist veraltet und zum Teil 20 Jahre alt.

Laut Spranger sind 9,5 der vorhandenen 186,6 Stellen rechnerisch unbesetzt. Die freien Stellen sollen bis zum Ende dieses Jahres besetzt sein. Im Haushalt 2022/23 erhält die Bußgeldstelle knapp 17 Millionen Euro zusätzlich für neue Computer sowie Sachausgaben wie zum Beispiel Briefporto, um die Bescheide zu verschicken.

Um die Verkehrssicherheit zu verbessern, soll auch die Fahrradstaffel der Polizei erweitert werden. Bis zum Ende dieses Jahres soll sie zunächst auf 75 Beamte anwachsen. In der Direktion 5, die bisher über keine Fahrradstreifen verfügt, wird derzeit eine solche Einheit etabliert. Dann verfügen alle fünf örtlichen Direktionen über Fahrradstreifen. Ende dieses Jahres soll die Gesamtzahl von Rad fahrenden Polizisten bei 160 liegen. Bis Ende 2026 sollen es etwa 280 radelnde Polizisten sein.