Berlin und Bayern wollen Reiserückkehrer weiter testen
Der Berliner Senat will am Donnerstag im Gespräch mit der Kanzlerin darauf dringen, Reisende aus Risikogebieten an den Flughäfen weiter zu testen.
Berlin-Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will weiterhin Reiserückkehrer aus Risikogebieten an Flughäfen testen, teilte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats mit. „Ich sehe nicht, dass der Flugverkehr in die Türkei, nach Spanien oder in die USA eingestellt wird“, sagte Kollatz. „Die Kontrollen auf den Flughäfen bleiben wichtig.“ Der Senat werde sich dafür einsetzen, „dass das fortgeführt wird“. Am Donnerstag telefonieren die 16 Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Reiserückkehrer sind für diese Telefonkonferenz eines der großen Themen, auch um Regeln und Größenordnungen für Veranstaltungen soll es dabei gehen.
Die Testpflicht für Reiserückkehrer soll Mitte September oder Anfang Oktober fallen. Das haben die Gesundheitsminister der Länder am Montagabend auf Basis eines Vorschlags von Bundesminister Jens Spahn (CDU) entschieden. Für Reisende aus Risikogebieten soll dann wieder nur die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne gelten. Die Quarantäne sollen sie nur dann vorzeitig verlassen dürfen, wenn ein frühestens fünf Tage nach der Einreise gemachter Test negativ ausfällt. Auch kostenlose Tests für Rückreisende oder Urlauber soll es dann nicht mehr geben.
Der Grund für die rasche Neuregelung sind vor allem Kapazitätsprobleme in den Laboren. Diese haben in den letzten Tagen und Wochen Alarm geschlagen: Die durch die Testpflicht stark erhöhte Zahl der Tests sei schon bald nicht mehr zu schaffen. Erst vor drei Wochen war die Testpflicht von Spahn eingeführt worden. Der Berliner Senat wolle am Donnerstag darauf drängen, dass die Rückreiser-Tests auch in den Laboren weiterhin rasch analysiert werden, so Kollatz. Mit Blick auf die Infektionszahlen wäre es „nicht sachgerecht“, ihre Analyse hintanzustellen. „Der Senat wird sich dafür einsetzen, dass die Kapazitäten entsprechend priorisiert werden.“
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will Risiko-Rückkehrer weiter testen. „Corona ist gefährlich, die Infektionszahlen schnellen hoch, deshalb müssen wir testen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf die hohe Zahl an positiven Corona-Tests bei den Rückkehrern. „Der Bund muss mit Hochdruck daran arbeiten, die Kapazitäten auszubauen.“
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte die Pläne: Es sei richtig, zum Herbst und Winter hin „die Testkapazitäten wieder stärker auf das Gesundheitswesen auszurichten“, sagte er am Dienstag. „Infizieren sich momentan bei den Reisen und Partys eher die Jüngeren, gilt es nun, den Eintrag in Krankenhäuser und Pflegeheime zu minimieren, um die besonders Verwundbaren und Hochbetagten zu schützen.“
Aus der SPD-Fraktion im Bundestag, von der Senioren-Union der CDU und aus der Pflegebranche kamen Forderungen, die Spahns Richtungswechsel eher entsprechen und den Fokus der Tests nach dem Sommer weg vom Reiseverkehr in Richtung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen verschieben wollen.