Berlin-Wahl: Die AfD könnte die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen

Knapp fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist der Höhenflug der AfD offenbar beendet. In der neuen Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung verlor die Partei im Vergleich zum März zwei Punkte und kommt nur noch auf sieben Prozent. Allerdings zöge die AfD nach derzeitigem Stand klar ins Landesparlament ein.

„Der Trend für die AfD zeigt nach unten, auch bundesweit“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner am Freitag. Aus seiner Sicht ist es sogar möglich, dass die Partei bei der Berlin-Wahl am 18. September die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.

Flüchtlingsthema spielt keine große Rolle mehr

Als Hauptgrund sieht Güllner, dass das Flüchtlingsthema in der öffentlichen Debatte keine so große Rolle mehr spielt und auch faktisch sehr viel weniger Flüchtlinge in Deutschland ankommen als noch vor Monaten. „Die Flüchtlingsfrage hat für die AfD wie ein Magnet gewirkt, nun lässt die Sogwirkung nach“, sagte Güllner der Berliner Zeitung.

Die AfD verliere durch die veränderte Stimmung in der Bevölkerung zunehmend ihre Funktion als „Sammelbecken für Menschen mit rechtem Gedankengut“. Die AfD trifft sich an diesem Wochenende in Stuttgart zu ihrem Bundesparteitag, bei dem sie sich ein Programm geben will.

Die zum Teil sehr unterschiedlichen Werte einzelner Umfrage-Institute erklärte der Forsa-Chef mit jeweils anderer Methodik. Offenbar rechneten manche Institute Dunkelziffern ein, sagte Güllner, also potenzielle AfD-Wähler, die ihre Haltung in Befragungen nicht zugeben wollten. Infratest dimap hatte die AfD in Berlin vor zwei Wochen noch bei 13 Prozent taxiert.

CDU und Henkel unter Druck

Abseits der AfD gerät in Berlin vor allem die CDU um ihren Spitzenkandidaten und Innensenator Frank Henkel unter Druck. Erstmals seit Jahren haben die Grünen die CDU überholt und belegen nun den zweiten Platz hinter der SPD. Die Grünen legten im April zwei Punkte auf 20 Prozent der Befragten zu. Die CDU verlor einen Punkt auf 18 Prozent. Einen derart schlechten Wert hatte die Union über Jahre nicht. Nach der Berlin-Wahl 2011 lag sie zeitweise bei fast 30 Prozent und lange sogar vor der SPD.

SPD bei 27 Prozent

Die SPD um den Regierenden Bürgermeister und designierten Spitzenkandidaten Michael Müller erreichte unverändert 27 Prozent und könnte wieder den Senatschef stellen.

Die amtierende SPD/CDU-Koalition hätte aber keine Mehrheit mehr und auch für Rot-Grün würde es nach dem Stand äußerst knapp werden. Wahrscheinlicher wäre ein Bündnis aus drei Parteien, denn neben der AfD würden auch die Linke (14 Prozent) und die FDP (sechs Prozent) ins Abgeordnetenhaus einziehen.