Das Rathaus Lichtenberg.
Foto: imago images/Joko

BerlinEinhundert Jahre nach der Gründung von Groß-Berlin will sich die rot-rot-grüne Koalition zaghaft daran machen, das Verhältnis von Landesebene und Bezirken neu zu ordnen. Die Senatsverwaltungen stimmen derzeit eine Gesetzänderung ab, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) voraussichtlich noch im Oktober einbringen wird. Die Reform soll die Bezirksverwaltungen stärken und das Verantwortungsgeflecht zwischen Senatsverwaltungen und Bezirken entwirren. Bislang sind diese so undurchschaubar verwoben, dass selbst Vorhaben wie die Anlage eines Zebrastreifens bis zu drei Jahre dauern.

Nach Informationen der Berliner Zeitung enthält die Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes fünf wesentliche Punkte. Zum einen sollen die Bezirksämter größer werden, die Bezirksregierungen haben dann jeweils sechs statt fünf Mitglieder. Pankows Bürgermeister Sören Benn (Linke) verwies darauf, dass sein Bezirk 2001 aus der Fusion von dreien hervorgegangen sei. „Vor der Zusammenlegung gab es in den drei Bezirken Pankow, Weißensee und Prenzlauer Berg 21 Stadträte. Seitdem sind es nur noch fünf – und die Einwohnerzahl ist um 100.000 gestiegen“, sagte er der Berliner Zeitung.

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