Berlin - Berlin hätte viele Probleme nicht, wenn es nicht Berlin wäre. Der Satz klingt natürlich völlig banal, ist aber als These durchaus ernst gemeint. Denn Berlin in seiner jetzigen Form ist vor allem eines: ein Problem für sich selbst, denn die Stadt wird einfach zu klein. Zu klein für all die Leute, die von dieser etwas schmuddeligen und schnodderigen, aber unvergleichlichen Stadt magisch angezogen werden.

In Vor-Corona-Zeiten pendelten jeden Tag 220.000 Leute von Brandenburg nach Berlin. Die Zahl der Pendler ist seit der Jahrtausendwende um fast 60 Prozent gestiegen. Das ist ein klares Indiz dafür, dass die Stadt zu klein ist. Denn die Pendler sind zum großen Teil ehemalige Berliner, die ins Umland gezogen sind, um dort etwas entspannter im Grünen zu leben, ihren Lebensunterhalt aber weiterhin im boomenden Berlin zu verdienen. Das Ganze ist nicht gerade nachhaltig, weil die Leute dort draußen auf einer recht großen Fläche vergleichsweise wenig Wohnraum schaffen und weil die alltägliche Reisetätigkeit der Im-Stau-Steher keine positive Ökobilanz hat.

Der Zuzug ist stabil, die Mieten steigen

Weltweit und bundesweit gibt es eine Landflucht aus Dörfern in die Städte. Das gilt auch für Berlin, der Zuzug ist stabil, die Immobilienpreise steigen ständig, und irgendwann wird die Stadt vier Millionen Einwohner haben. Die Enge und die Preise treiben die Menschen dann wieder raus.

Die Grenzen zwischen Berlin und seinem Umland sind dabei vor allem eine Linie auf der Landkarte. Nicht nur Berlin und Panketal sind bloß so weit voneinander entfernt wie ein Ortsschild dick ist, und die Berliner Umlandgemeinden sind nur deshalb so überaus prosperierend, weil sie nun mal die Gemeinden im Umland von Berlin sind. Daraus kann man eine gegenseitige Abhängigkeit ableiten – oder auch eine Verpflichtung. 

Viele der heutigen Probleme wären einfacher zu lösen, wenn es 1996 eine Fusion von Berlin und Brandenburg gegeben hätte. Heute ist eine Fusion der Politik keinen Gedanken mehr wert. Meist wird das Trennende betont, egal, wie wichtig das Verbindende ist und wie groß die Chancen wären.

Zweites Groß-Berlin-Gesetz

Heute, gut 100 Jahre nach dem Groß-Berlin-Gesetz von 1920, wäre, rein rational, ein neues Groß-Berlin-Gesetz nötig, dann könnte viel leichter vor den Toren der Stadt gebaut werden: Wohnraum und Gewerbe. Dann würden viele Firmen ihren Sitz vielleicht nicht mehr in der City haben wollen, sondern irgendwo jwd. Das wäre für die Wirtschaft preiswerter und sicher würde auch die Zahl der Pendler sinken.

Doch Brandenburg wird keinen Quadratmeter Umland an Berlin abtreten. Und das ist logisch. Inzwischen lebt die Hälfte der Brandenburger Bevölkerung im Berliner Umland. Ohne den Speckgürtel wäre Brandenburg nicht überlebensfähig, und die landschaftlich schönen, aber wirtschaftlichen schwachen Teile Brandenburgs können auch nicht einfach an die Nachbarländer abgetreten werden.

Das Problem ist die Unwucht in der Beziehung der beiden Länder: Berliner denken fast nie an Brandenburg, außer wenn es um Ausflüge geht. Aber ein großer Teil des Denkens der Brandenburger hat einen Berlinbezug. Das zeigte sich bei der Tesla-Ansiedlung. Diese Großinvestition schnappten die Brandenburger den Berlinern weg, auch weil der Standort Grünheide gefühlt fast Berlin ist. Zumindest, wenn man von Amerika aus auf Grünheide schaut. 

Doch statt Konkurrenz wäre eine fast fusions-ähnliche Zusammenarbeit nötig, von der Politiker am  Sonntag auch oft reden. Doch die Kabinette beider Länder treffen sich meist nur zweimal im Jahr zu gemeinsamen Sitzungen, und die Parlamente haben keine feste gemeinsame Kooperationsstruktur, die etwas nach vorn brächte.

Derzeit regiert eine fast eifersüchtige Konkurrenz um Fördermittel und das Buhlen um Wirtschaftsansiedlungen. Natürlich ist eine enge Kooperation schwierig, vor allem weil es ums Geld geht. Wenn etwa eine kleine Bahnlinie von Berlin nach Brandenburg geplant wäre, könnte das Brandenburger Parlament nicht über die Berliner Finanzen entscheiden und umgekehrt. Aber warum gibt es zum Beispiel keinen kleinen Finanzausgleich? Viele wunderschöne Orte mit traumhaften Wohnsiedlungen im Umland können sich viele Infrastrukturkosten sparen, weil die Leute dort sowieso für alles notwendige nach Berlin pendeln.

Natürlich ist es schwer, dies zu quantifizieren und solche kleinteiligen Probleme zu lösen. Aber egal, wie groß die Hürden sind, die Politik ist verpflichtet, die Probleme über Verträge mit klaren Zielen und Verfahren zu lösen. Das ist nun mal ihr Job.