Berlin -  Offene Biergärten, volle Ausflugsdampfer und wieder Einkaufen: In Berlin soll es weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben. Vorausgesetzt, die Inzidenz bleibt unter 100, dann können Eltern ihre Kinder wieder in die Kindergärten bringen.

Am Dienstag beschloss der Berliner Senat, dass ab dem 17. Mai in den Kindergärten ein „eingeschränkter Regelbetrieb“ herrscht. Nicht mehr nur Kinder von Eltern aus „relevanten Berufen“ können dann ihre Kinder zur Betreuung geben, sondern alle Familien, die einen Betreuungsvertrag abgeschlossen haben.

Das Wort „eingeschränkt“ formulierte der Senat deshalb, weil er Eltern und Kitas darum bittet, sich abzusprechen, ob man den nötigen Betreuungsumfang etwas reduzieren kann. „Denn es ist nach wie vor wichtig, die Kontakte und Verkehre, die daraus resultieren, möglichst zu reduzieren“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Dienstag. Dennoch sei dieser Beschluss für den Bildungsbereich „ein deutlicher Schritt nach vorn“.

Licht am Ende des Tunnels

„Wir sind in einer Situation, in der wir Licht am Ende des Tunnels sehen, in der man wieder Hoffnung schöpft“, so Müller, der weitere Erleichterungen ab dem 19. Mai ankündigte. Gehen die Infektionszahlen weiter nach unten, dann ist für Müller der 19. der Tag, an dem die Maßnahmen der sogenannten „Bundesnotbremse“ enden.

Dann entfällt zum Beispiel die Ausgangssperre. Auch für Sportler im Gruppentraining wird es leichter. Sport für Kinder bis einschließlich 14 Jahren in Gruppen von bis zu 20 Personen soll wieder möglich werden.

Für den Einzelhandel gelten dann wieder dieselben Regeln wie vor der Notbremse, nach denen eine bestimmte Zahl von Kunden pro Quadratmeter Ladengröße eingelassen wird: pro Besucher zehn Quadratmeter bis 800 Quadratmeter Ladengröße, 20 Quadratmeter für Flächen über 800 Quadratmeter Größe.

Museen können ab 19. Mai wieder öffnen, wenn sie Hygieneauflagen einhalten – Besucher müssen Abstände zueinander einhalten und einen negativen Corona-Test beziehungsweise Nachweis über Genesung oder Impfung vorzeigen. Wochenmärkte im Freien können wieder ohne Sortimentsbeschränkung öffnen. Ab dem 19. Mai fällt dann in Berlin auch das Übernachtungsverbot in Privathaushalten für Menschen, die nicht zum Haushalt gehören.

Außengastronomie soll wieder öffnen

Weitere Erleichterungen soll es zu Pfingsten geben. Darüber haben sich Berlin und Brandenburg verständigt. Demnach soll ab dem 21. Mai die Außengastronomie geöffnet werden. Gäste müssen auch hier ein negatives Testergebnis oder einen Nachweis über Genesung oder Impfung vorzeigen. Digital soll dokumentiert werden, wer Gast war, um eventuelle Infektionsketten nachzuverfolgen. Dafür gibt es inzwischen verschiedene Handy-Apps. Gleiches gilt für Dampferfahrten mit entsprechender Terminbuchung. Strand- und Freibädern mit entsprechendem Hygienekonzept ist dann ebenfalls die Öffnung erlaubt. Sport in Gruppen bis zehn Personen werden ab dem 21. für über 14-Jährige  bei entsprechender Negativtestung ebenfalls möglich sein.

Laut Bundesrecht gilt auch in Berlin, dass die Schwelle von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen an fünf Werktagen in Folge unterschritten werden muss, bevor Lockerungen möglich sind. Am Montag lag der Wert noch oberhalb der 100er-Marke, am Dienstag bei 93,7.

Müller übte Kritik an der Bundesnotbremse. Eine bundesweite Abstimmung über Maßnahmen sei richtig. Aber die Bundesnotbremse habe nur bedingt geholfen. „Sie hat eine Vereinheitlichung und ein schnelles Durchgreifen suggeriert, was es nicht geben konnte, weil der Bund nach wie vor Länder- und Landkreis-Inzidenzen als Grundlage für die Regelung genommen hat. Damit kann es nicht mal innerhalb eines Bundeslandes zu einem schnellen und einheitlichen Agieren kommen.“