Berliner Abgeordnetenhaus: Flughafen-Debatte auch verschoben

Berlin - Zu Beginn der Sitzung einigten sich die Abgeordneten am Mittwoch nach kurzer Aussprache einhellig darauf, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen und in der ersten Juni-Woche neu aufzurufen. Grund für die Verschiebung war, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seine Teilnahme an den Beratungen abgesagt hatte.

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Auf Antrag der Opposition sollte ursprünglich über die finanziellen Folgen der verschobenen Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafen beraten werden. Wowereit, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft ist, konnte sich aber wegen seiner Teilnahme am Energiegipfel im Kanzleramt nicht den Fragen der Abgeordneten stellen.

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Von den Grünen gab es Kritik: Der Haushälter der Fraktion, Jochen Esser, warf Wowereit am Mittwoch vor, seiner Einladung in den Ausschuss aus „höchst fragwürdigen“ Gründen nicht gefolgt zu sein. Wowereit habe sich außerdem zu genannten Ausweichterminen nicht geäußert. Der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider erwiderte, der Regierungschef werde den Abgeordneten gerne Rede und Antwort stehen. Schneider verwies darauf, dass Wowereit dies erst am Freitag auch im Verkehrsausschuss des Landesparlaments getan habe.

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Der Hauptstadtflughafen wird das Land Berlin aus Sicht der Grünen zusätzliche Millionen kosten. „Die Frage ist gar nicht mehr, ob hier eine Kapitalzuführung nötig ist„, . „Die Frage ist nur noch, wann und in welcher Höhe.“ Esser verwies im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses darauf, dass allein das Abfertigungsgebäude inzwischen doppelt so teuer sei wie noch bei der Ausschreibung vor sechs Jahren geplant.

Gute Nachricht: Alle Flieger fliegen

Es gibt aber auch gute Nachrichten: Alle für den neuen Hauptstadtflughafen vorgesehenen Flüge können über die alten Airports Tegel und Schönefeld abgewickelt werden. Das meldete die Flugplankoordination der Bundesrepublik Deutschland am Mittwoch. Die Zusage betreffe auch das von den beiden großen Gesellschaften Air Berlin und Lufthansa geplante Zusatzprogramm. „Zwangsverlegungen“ von Tegel nach Schönefeld seien nicht erforderlich. (dpa/dapd)