Berlin - Im Vergleich zu den ersten Kalkulationen sind die Kosten bereits auf das Zehnfache gestiegen. Kein Wunder, dass der Rechnungshof des Landes Berlin rügt, dass die Erneuerung des Berliner Busbahnhofs am Messedamm in Charlottenburg „in mehrfacher Hinsicht aus dem Ruder gelaufen“ sei. Wie jetzt bekannt wurde, wird auch die jüngste Kostenberechnung nicht die letzte sein. Denn es ist absehbar, dass der neue Zentrale Omnibusbahnhof, kurz ZOB, noch teurer als die zuletzt kalkulierten 39,1 Millionen Euro wird. Das geht aus einer aktuellen Vorlage der Senatsverkehrsverwaltung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervor. Dabei ist der Fernbusverkehr stark zurückgegangen, wie neue Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) jetzt zeigen.

In der Parlaments-Drucksache schreibt Staatssekretär Ingmar Streese Klartext. „Es wird erneut ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund der derzeitigen Entwicklung in der Baubranche auch in den Jahren 2021–2022 mit Baupreissteigerungen zu rechnen ist“, warnt der Grünen-Politiker. „Es werden also weitere Mehrkosten angekündigt“, stellt der SPD-Haushaltspolitiker Sven Heinemann fest.

Anfangs wurde viel zu klein geplant

Dabei hat das Projekt, über das seit 2001 diskutiert wurde, bereits eine bemerkenswerte Entwicklung hinter sich. Im Haushaltsplan 2014/15 veranschlagte die Verwaltung den Aufwand auf magere 3,85 Millionen Euro. Damals hoffte man, dass die Anlage im Schatten des Funkturms mit wenig Aufwand aufgehübscht werden könne. Doch schon bald setzte sich die Auffassung durch, dass das unrealistisch ist. Eine umfassende Erneuerung und vor allem Erweiterung sei nötig, hieß es. In der Tat nahm der Fernbusverkehr immer weiter zu, der damalige ZOB schien dem erwarteten Fahrgastaufkommen nicht gewachsen zu sein. Außerdem wirkte das Gebäude von 1966 ziemlich abgeschabt.

Zähneknirschend willigte man ein, das Projekt zu erweitern. Allerdings wurde es von der Verwaltung „nicht ordnungsgemäß und wirtschaftlich vorbereitet“, stellte der Rechnungshof fest. Wie bei vielen öffentlichen Bauvorhaben musste die Verwaltung mangels Personal die Projektsteuerung auslagern. Doch weder Fristen noch Kosten- und Zeitrahmen wurden fixiert, wie die Prüfer bemängeln.

Immer wieder wurden Vorgaben geändert. So sollten zu den bisherigen 27 Haltestellen  14 weitere entstehen, dann immerhin noch zehn. Inzwischen sind es sechs. Auch die Anforderungen für das neue Empfangsgebäude wurden mehrfach angepasst – wobei dieses Teilprojekt immer größer wurde. Statt anfangs 76 Sitzplätzen für wartende Fahrgäste sind inzwischen 280 vorgesehen. Ein weiteres Beispiel von vielen: Wollte man zunächst auf das alte Fahrgastinformationssystem und vorhandene Kameras zurückgreifen, besann man sich später auf neue Technik. So rückte die anfangs für 2019 geplante Eröffnung immer weiter in die Ferne. Heute ist von Mitte 2022 die Rede.

Volkmar Otto
Neue Haltestellendächer für mehr Komfort am ZOB. Aber wo sind die Busse?

Letzte Gebührenerhöhung liegt sieben Jahre zurück

„2015 starteten wir mit einer Bauplanungsunterlage, in der die Kosten auf 14,3 Millionen Euro beziffert wurden“, erinnert sich Sven Heinemann. 2017 waren es dann schon 29,9 Millionen Euro. Nach weiteren Erhöhungen steht die Uhr seit Herbst 2019 auf 39,1 Millionen Euro. Immerhin stehen zehn Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, kurz GRW, zur Verfügung. Doch wie gesagt: Weitere Kostensteigerungen sind in Sicht.

Die Finanzsituation wird dadurch verschärft, dass die Folgen der Corona-Pandemie den Fernbusboom erst einmal beendet hat. Weil Anbieter ihren Fahrplan angesichts von Reisebeschränkungen zusammengestrichen haben, steuern weniger Busse als früher den ZOB Berlin an – mit der Folge, dass die Einnahmen zurückgegangen sind.

Im Jahr 2019 wurden noch 158.819 An- und Abfahrten registriert, teilte die landeseigene BVG mit. Ihr gehört die Internationale Omnibusbahnhof-Betreibergesellschaft (IOB), die für die Anlage zuständig ist. Das war bereits deutlich weniger als 2016 - damals wurden rekordverdächtige 225.000 Stopps registriert. Im ersten Corona-Jahr 2020 schrumpfte das Aufkommen weiter, auf 63.961 An- und Abfahrten. Für dieses Jahr sehen die Zahlen noch schlechter aus. So steuerten während der ersten sechs Monate nur 7.666 Busse den ZOB Berlin an. Für das gesamte Jahr wird lediglich mit insgesamt knapp 40.000 An- und Abfahrten gerechnet, meldete die BVG weiter.

Zum Vergleich: Als 2016 der Ausbau des Busbahnhofs begann, rechnete der Senat für die nächsten Jahre mit bis zu 344.000 Stopps jährlich. Nach Fertigstellung des neuen ZOB sind mehr als 400.000 An- und Abfahrten pro Jahr möglich.

Um Kurzarbeit zu vermeiden, wurden IOB-Beschäftigte zur BVG vermittelt. Das führe aber inzwischen zu Problemen, hieß es beim Personal. Der Verkehr am ZOB nehme wieder zu, und Unterstützung werde dringend benötigt.

Ein mögliches Mittel, die Einnahmeverluste auszugleichen, fällt erst einmal aus. In den vergangenen Jahren wurde darauf verzichtet, die Nutzungsgebühren zu erhöhen, weil der Umbau den Busbetrieb beeinträchtigte, bestätigte die BVG. Obwohl inzwischen schon einiges verbessert wurde, weigerten sich die Busunternehmen, mehr zu bezahlen, bemängelt der SPD-Abgeordnete Heinemann. Für einen Stopp am Berliner Busbahnhof zahlen die Busbetreiber unverändert 13 Euro brutto, also inklusive Umsatzsteuer. Die jüngste Gebührenanhebung liegt schon länger zurück: Sie fand 2014 statt.