Berliner Dau-Projekt: Stadträtin sieht für 2018 keine Möglichkeit mehr

Das Kunstprojekt Dau, das den Bau einer Mauer in Mitte vorsieht, wird in diesem Jahr nicht mehr stattfinden können. „Für 2018 ist das Thema erledigt“, sagte Sabine Weißler, Bezirksstadträtin für Straßen und Grünflächen (Grüne), am Mittwoch. Daran könne auch die Einschätzung der Polizeipräsidentin Barbara Slowik, wonach es keine Sicherheitsbedenken gebe, nichts ändern.

Slowik hatte mitgeteilt, dass es keine „relevanten Gefährdungslagen“ und auch keine Terrorgefahr gebe, die gegen das Projekt sprächen. Von solchen Themen war in der Tat keine Rede, entgegnete Weißler. Doch zu anderen, konkreten Problemen habe sich die Berliner Polizei durchaus zu Wort gemeldet – mit sehr kritischen Einschätzungen.

„Dilettantismus und Arroganz“

So habe sie darauf hingewiesen, dass Fluchtwege in die Aufstellflächen für die Feuerwehr führen. Auch eine andere Planung hätte zu Konflikten geführt. Die Eintrittskarten sollten auf der anderen Seite der Straße Unter den Linden vor der Neuen Wache verkauft werden. Befürchtet wurde, dass die Käufer über die Fahrbahn laufen und sich gefährden. Eine provisorische Ampel wäre nötig, würde aber in eine Baustelle führen und hätte eine Genehmigung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) erfordert.

„Die Polizeidirektion 3 teilt mit, dass kein Einvernehmen mit dem vorliegenden Sicherheitskonzept hergestellt werden kann, vor allem wegen unklarer oder fehlender Fluchtwege“, bestätigte Matthias Tang, Sprecher der Verkehrsverwaltung. Gleiches gelte für die Feuerwehr, unter anderem wegen offener Fragen zum Brandschutzkonzept und zu Problemen bei der Verfügbarkeit des erforderlichen Sanitätsdienstes. „In der Kürze der Zeit und auf dieser Grundlage konnte die VLB keine Genehmigung erteilen.“

Die 800 Meter lange Mauer sollte vom 12. Oktober an ein Areal rund um die Staatsoper absperren. Doch die Veranstalter reichten erst am 13. August erste Unterlagen ein. Vieles habe gefehlt – etwa Einverständniserklärungen von Betroffenen. Eine Sicherheitskonferenz habe es nicht gegeben. Eine für den 11. September gesetzte Frist verstrich. „Es war eine Mischung aus Dilettantismus und Arroganz“, hieß es in der Verwaltung.